Arbeitsrecht

29. Juli 2022

Transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen – was Arbeitgeber jetzt wissen müssen

Zum 01.08.2022 wird insbesondere das Nachweisgesetz geändert. Die Änderungen führen dazu, dass Vorlagen für Arbeitsverträge, die ab dem 01.08.2022 verwendet werden, anzupassen sind. Bei bestehenden Arbeitsverträgen müssen Arbeitgeber zunächst nicht initiativ tätig werden. Sofern Arbeitnehmer dies aber beantragen, trifft Arbeitgeber die Pflicht, den Beschäftigten zusätzliche Informationen zum Anstellungsverhältnis bereitzustellen.   Hintergrund: Richtlinie (EU) 2019/1152 des […]

Allgemein, Arbeitsrecht, Gesetzesreform, News
25. November 2021

3G am Arbeitsplatz: Abfrage von Impf-, Genesenen- (Sero-) oder Teststatus bei Beschäftigten

Hintergrund Am 23.11.2021 wurde das Gesetz u.a. zu Änderungen des Infektionsschutzgesetzes verkündet, welches am 24.11.2021 in Kraft getreten ist. Unter anderem wird nunmehr in §28b IfSG die Abfrage des 3G-Stauts bei Beschäftigten und Besuchern durch den Arbeitgeber gesetzlich geregelt. Die Geltung der Regelung ist vorläufig bis zum 19.03.2022 befristet und kann einmalig um bis zu […]

Allgemein, Arbeitsrecht, Datenschutz und Datensicherheit, HR, News
31. August 2020

LAG Köln: keine Catch-All-Klausel zur nachvertraglichen Geheimhaltung im Arbeitsvertrag

Arbeitsvertragliche Geheimhaltungsklauseln, die es einem Arbeitnehmer verbieten, nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses seine während der Beschäftigung erlangten Kenntnisse bei einer neuen Beschäftigung zu nutzen, sind unwirksam. Dies hat das Landesarbeitsgericht (LArbG) Köln in einem Urteil vom 02.12.2019 bestätigt (Az: 2 SaGa 20/19). Denn eine in zeitlicher und inhaltlicher Hinsicht uneingeschränkte Verschwiegenheitspflicht führt nach dem LAG Köln […]

Allgemein, Arbeitsrecht, News
24. August 2020

Wem gehören unternehmerische Social Media Accounts?

Mit zunehmender Digitalisierung beherrscht Social Media mittlerweile auch die Unternehmenswelt. Die interne Kommunikation und auch die externe Präsentation kommen ohne soziale Netzwerke kaum noch aus. Oftmals werden die Accounts der Unternehmen dann von dafür beauftragten Mitarbeitern betreut. Was bei einem Ausscheiden dieses Mitarbeiters mit den Accounts passiert, ist Gegenstand eines Beitrags von Sascha Kremer in der […]

Allgemein, Arbeitsrecht, Datenschutz und Datensicherheit, News, Social Media, Veröffentlichungen
19. Juni 2020

Facebook, Instagram, Twitter – nur noch nach Mitbestimmung?

Social Media ist in unserem Alltag mittlerweile ganz natürlich – und das nicht nur im Privatleben. Unternehmen nutzen Online-Plattformen heutzutage vielseitig zur Kommunikation und Bewerbung der eigenen Produkte und Dienstleistungen. Daraus ergibt sich aber für die Nutzer und Kunden auch die Möglichkeit, öffentlich und an konkreter Stelle ihre Erfahrungen mit dem jeweiligen Unternehmen zu teilen. […]

Apps, Smart Devices und Mobile, Arbeitsrecht, Datenschutz und Datensicherheit, Internet der Dinge, News, Social Media, Veröffentlichungen
15. April 2020

HR Performance: Fristlose Kündigung nach Missbrauch von Kundendaten?

Die Anforderungen an eine außerordentliche oder ‚fristlose‘ Kündigung eines Arbeitsvertrags sind hoch. Sie ist  nur ausnahmsweise bei einer erheblichen Pflichtverletzung zulässig, wenn dem Arbeitgeber eine Weiterbeschäftigung nicht zugemutet werden kann. Dass der Missbrauch von Kundendaten so eine Pflichtverletzung darstellen kann, haben Sascha Kremer und Manuel Poncza gemeinsam in der HR Performance 02/2020 dargestellt. Die wichtigsten Punkte […]

Arbeitsrecht, News
7. März 2020

Zeiterfassung mittels Fingerprint: In der Regel unzulässig?

Arbeitszeiterfassung mittels Fingerabdruck verstößt gegen § 26 BDSG zur Verarbeitung biometrischer Daten. Dies entschied das Arbeitsgericht Berlin am 16.10.2019 (Az. 29 Ca 5451/19) – jedenfalls für den konkreten Fall. Welche datenschutzrechtlichen Faktoren bei der Erhebung biometrischer Daten zur Zeiterfassung zu beachten sind haben Sascha Kremer und Jana Schminder in der HR Performance 01/2020. Wir haben die […]

Allgemein, Arbeitsrecht, Datenschutz und Datensicherheit, News, Veröffentlichungen
7. März 2020

Fachkräfteeinwanderungsgesetz: Neuregelungen im Überblick

Das Inkrafttreten des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes am 01.03.2020 wird zu weitläufigen Änderungen insbesondere unter anderem im Aufenthaltsgesetz (AufenthG) und in der Aufenthaltsverordnung (AufenthV) führen. Wie diese Neuerungen aussehen und wirken haben Sascha Kremer und Jana Schminder in der HR Performance 01/2020 erläutert. Nachfolgend haben wir die wichtigsten Infomrationen für Sie zusammengefasst.

Allgemein, Arbeitsrecht, Gesetzesreform, News, Veröffentlichungen
23. Dezember 2019

WhatsApp-Nachricht als Kündigungsgrund

Eine Nachricht mit Kritik am Arbeitgeber, die über einen privaten Messengerdienst verschickt wurde, kann einen außerordentlichen Kündigungsgrund darstellen. Unter welchen Voraussetzungen dies möglich ist, erläutern Sascha Kremer und Jana Schminder anhand des Urteils des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 14.03.2019 (Az.: 17 Sa 52/18) in der HR Performance 06/2019. Die wichtigsten Informationen haben wir für Sie in […]

Allgemein, Arbeitsrecht, News, Social Media, Veröffentlichungen
31. Oktober 2019

Recht auf Einsichtnahme in nicht anonymisierte Listen über Bruttolöhne

Bislang verweigerten Arbeitgeber dem Betriebs- oder Personalrat oftmals die Einsichtnahme in nicht anonymisierte Listen über Bruttolöhne und Bruttogehälter. Wie dies nach dem Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 07.05.2019 zu beurteilen ist, erläutern Sascha Kremer und Jana Schminder anhand der Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 15.5.2019 (Az.: 3 TaBV 10/18) in der HR Performance 05/2019. Nachfolgend haben […]

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