IT-Recht

12. September 2018

DAVIT: 8. NRW IT-Rechtstag

In diesem Jahr richten der Kölner Anwaltverein und die Arbeitsgemeinschaft IT-Recht im Deutschen Anwaltverein (davit) nun schon zum 8. Mal den NRW IT-Rechtstag aus. Aktuelle IT-Topthemen werden hierbei Gegenstand des IT-Rechtstags sein, die in Form von Referaten und anschließenden Diskussionsrunden beleuchtet werden sollen. Wann? 20.09.2018 13:00 – 20:30 Uhr 21.09.2018 09:00 – 18:30 Uhr Wo? […]

Allgemein, Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, Marken und andere Schutzrechte, News, Veranstaltungen, Wettbewerbsrecht
10. September 2018

Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg urteilt über Pflichtverletzung von Internet Provider

Internet Service Provider müssen grundsätzlich beim Umgang mit den Datensätzen ihrer Kunden äußerste Vorsicht walten lassen. Eine Verletzung dieser Sorgfaltspflicht stellt andernfalls eine grob fahrlässige Handlung dar. So urteilte zumindest das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) Hamburg in seiner Entscheidung vom 11.04.2018 (Az. 8 U 69/16). Dass die nachfolgend erläuterte Entscheidung dem betroffenen Kunden trotzdem keine Kompensation […]

IT-Recht, News, Zivilrecht
13. August 2018

Einführung: Datenschutzfolgeabschätzung nach DS-GVO – Teil II: Mussliste und Fazit (LDI NRW)

Teil zwei der zweiteiligen Reihe „Datenschutzfolgenabschätzung nach DS-GVO“. Teil I („Ablauf“) können Sie hier abrufen. Nachdem wir Ihnen im ersten Teil den Ablauf der Datenschutzfolgenabschätzung (DSFA) erläutert haben, werfen wir nun einen Blick auf die „Mussliste“ nach Art. 35 Abs. 4 Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO)  und deren Einfluss auf die DSFA. Zur Erinnerung: Diese Mussliste führt Verarbeitungsvorgänge […]

Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, News
9. August 2018

DS-GVO für die USA?

Seit Mai 2018 ist die europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) wirksam. Nun soll die US-Regierung Gespräche über eigene, der europäischen DS-GVO ähnelnde und einheitlich geltende Datenschutzregeln führen. Die amerikanische Zeitung Washington Post berichtet über Vorbereitungen der US-Regierung zur Entwicklung einer eigenen DS-GVO. Mitglieder des weißen Hauses sollen sich bereits mit Vertretern von großen Tech-Firmen wie Facebook und […]

Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, News
19. Juli 2018

BGH: Digitaler Nachlass – Zeit zum Umdenken?

Der Bundesgerichtshof (BGH) scheint in seinem Urteil vom 12.07.2018 (Az. III ZR 183/17) die Weichen dahingehend gestellt zu haben, dass grundsätzlich kein Unterschied zwischen dem analogen und dem digitalen Nachlass besteht (s. BGH Pressemitteilung, ebenfalls vom 12.07.2018). Die vollständigen Urteilsgründe wurden zwar bislang (Stand 16.07.2018) nicht veröffentlicht. Es ist jedoch bereits ersichtlich, dass Anbieter und Nutzer von […]

Apps, Smart Devices und Mobile, Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, News, Social Media, Telekommunikationsrecht, Zivilrecht
13. Juli 2018

AKEUR-Vortrag: IoT, Industrie 4.0 Bugs, Stand der Technik heute

Ob Fahrzeuge, Wohnhäuser, Straßeninfrastruktur oder der damit verbundene Anstieg angebotener Dienstleistungen – unsere Welt wird stetig vernetzter. Dieser technische Fortschritt führt aber auch dazu, dass wir einige rechtliche und moralische Fragen unter neuen Gesichtspunkten betrachten müssen. Die rechtliche Verantwortung und technische Kontrolle obliegt mittlerweile oft mehreren Personen. Aufgrund des IT-Sicherheitsrechts bleiben vernetzte Geräte beispielsweise mit […]

Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, News, Veranstaltungen
15. Mai 2018

AKEUR-Vortrag: IT-Sicherheitsstandards im Vergleich

Zwischen Medienberichten über Hackerangriffe auf namentliche Unternehmen, dem stetigen Wachstum der Vernetzung im Alltag, immer neuen Bedrohungsszenarien und dem komplexen Angebot an Sicherheitsprogrammen dagegen – IT-Sicherheit hat in den letzten Jahren stetig an Bedeutung gewonnen. Für den Durchschnittsnutzer ist dies kaum noch zu überblicken. Neben technischen Maßnahmen hat sich das Erfordernis einer laufenden Messung und […]

IT-Recht, News, Veranstaltungen
3. Mai 2018

BGH: Werbeblocker bleiben erlaubt

Mit Werbung anderer Unternehmen auf den eigenen Internetseiten kann man viel Geld verdienen. Werbeblocker, die Werbung z.B. bei Ansicht einer Internetseite blockieren oder ausblenden, bedeuten daher für die werbenden Unternehmen Einnahmeverluste – gleichzeitig entspannen sie aber das Surferlebnis für den Nutzer der werbefinanzierten Website. Die Klage des Axel Springer Verlages (Axel Springer SE) gegen eines […]

IT-Recht, Medienrecht, News, Wettbewerbsrecht
21. April 2018

Fernwartung – Ein Fall der Auftragsverarbeitung im Sinne des Art. 4 Nr. 7, Art. 28 DS-GVO?

Die Fernwartung von IT-Systemen per Remote-Zugriff war nach dem bisherigen BDSG eine Auftragsdatenverarbeitung: Nach § 11 Abs. 5 BDSG (alt) führte die Prüfung oder Wartung automatisierter Verfahren zu einer entsprechenden Anwendung des § 11 Abs. 1 BDSG (alt), wenn „dabei ein Zugriff auf personenbezogene Daten nicht ausgeschlossen werden kann.“ Somit war unabhängig davon, ob es tatsächlich […]

Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, News, Veröffentlichungen
13. April 2018

Neues Tariftreue- und Vergabegesetz NRW in Kraft getreten!

Nachhaltige Beschaffung ade? Im Rahmen des Entfesselungspaketes I der Landesregierung NRW und der damit verbundenen Entbürokratisierung verschiedener Regelungsbereiche, wurde das Tariftreue- und Vergabegesetz NRW (TVgG-NRW) reformiert. Die Neufassung ist seit dem 30. März 2018 in Kraft. Entsprechend des Ziels der Entbürokratisierung wurden die Anforderungen des nunmehr seit Mai 2012 geltenden TVgG-NRW (erneut) überarbeitet und verschlankt, […]

EVB-IT, Gesetzesreform, IT-Recht, Vergaberecht