Tag Archives: Google

19. November 2018

Abschaffung von Google+ für Verbraucher

Die relevanten Rechtsnormen: § 42a BDSG-alt; Art. 33 DS-GVO, Art. 34 DS-GVO Am Montag, den 08.10.2018 gab der amerikanische Internet-Konzern Google bekannt, dass er sein soziales Netzwerk Google+ nach einer Übergangsperiode von 10 Monaten Ende August 2019 für Verbraucher schließen wird. Was ist passiert? Google+ ist ein soziales Netzwerk, das 2011 als Facebook- Konkurrent auf […]

Allgemein, Apps, Smart Devices und Mobile, Datenschutz und Datensicherheit, News, Social Media
5. März 2018

BGH: Prüfpflichten von Suchmaschinenbetreibern bei Persönlichkeitsrechtsverletzung

Den Betreiber einer Internet-Suchmaschine trifft keine generelle Prüfpflicht, ob die von seiner Software aufgefundenen Inhalte Persönlichkeitsrechtsverletzungen enthalten. Eine Reaktion des Suchmaschinenbetreibers ist erst erforderlich, wenn er durch einen konkreten Hinweis von einer offenkundigen Persönlichkeitsrechtsverletzung Kenntnis erlangt hat. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 27.2.2018 (Az. VI ZR 489/16 – noch nicht im Volltext […]

Allgemein, News
5. März 2017

LOGIN Partners unterstützt 16. @kit-Kongress im Mai 2017

Vom 10. bis zum 12. Mai 2017 findet in Köln zum 16. Mal der @kit-Kongress statt, gleichzeitig das 6. Forum Kommunikation und Recht.  Zwei Tage lang werden Experten in den Räumlichkeiten der Kölner Büros der Sozietät CMS Hasche Sigle über IT-, Medien- und kommunikationsrechtliche Fragestellungen diskutieren (Details im Flyer, PDF). Wir freuen uns sehr, in diesem Jahr bereits zum […]

Intern, News, Veranstaltungen
11. November 2016

Neues zur Haftung von Suchmaschinen für Suchergebnisse

Mit Urteil vom 13.10.2016 (Az. 15 U 173/15) hat das OLG Köln entschieden, dass die Suchmaschinenbetreiberin Google Inc. grundsätzlich als mittelbarer Störer für die in ihrer Suchergebnisliste indizierten Inhalte haften kann. Voraussetzung ist, dass sie ihr obliegende Prüfpflichten nicht bzw. nicht ordnungsgemäß erfüllt hat. Dies allerdings nur nachdem der Betroffene sie vorher über die konkrete Art […]

Äußerungsrecht, Medienrecht, News, Telemedienrecht
11. Februar 2016

LOGIN Partners unterstützt 15. @kit-Kongress im April 2016

Am 14. und 15. April 2016 findet in Berlin zum 15. Mal der @kit-Kongress statt, gleichzeitig das 5. Forum „Kommunikation und Recht„. Unter dem Motto „Internet und Recht und Freiheit“ werden Experten zwei Tage lang in den Räumlichkeiten der Hauptstadtrepräsentanz von Telefonica Germany IT-, Medien- und kommunikationsrechtliche Fragestellungen diskutieren (Details im Flyer, PDF). Wir freuen […]

Intern, Veranstaltungen
23. April 2015

Update: Urteilsgründe zur (Un-)Zulässigkeit der Allgemeinen Markenbeschwerde veröffentlicht

Die Gründe des Grundsatzurteils des BGH zur (Un-) Zulässigkeit der Allgemeinen Markenbeschwerde bei Google sind veröffentlicht (Urt. v. 12.03.2015 – I ZR 188/13, „Uhrenkauf im Internet“, Volltext PDF). Wie bereits die Vorinstanzen bestätigt der BGH im Ergebnis einen Anspruch der Klägerin auf Erteilung der Zustimmung zur Nutzung des Kennzeichens „Rolex“ in einer AdWords-Anzeige (zu den Hintergründen des Verfahrens bereits unser Vorbericht: BGH mit Grundsatzurteil […]

Allgemein, Marken und andere Schutzrechte, News, Wettbewerbsrecht
15. April 2015

BGH bestätigt: Allgemeine Markenbeschwerde bei Google kann unzulässig sein

Die Google AdWords-Werberichtlinien gestatten es Marken-Inhabern auf Basis eines Formulars allen Werbetreibenden die Nutzung ihrer Marke in Google AdWords-Anzeigen zu untersagen, solange sie nicht ausdrücklich vom Marken-Inhaber zur Nutzung autorisiert sind („Allgemeine Markenbeschwerde“). Mit Urteil vom 12.03.2015 (Az. I ZR 188/13) hat der BGH ein Urteil des OLG München (Az. Urt. v. 18.07.2013 – Az. 6 […]

Allgemein, Marken und andere Schutzrechte, News, Wettbewerbsrecht
20. Februar 2015

Apps und Kartellrecht: Aufsatz in CR 1/2015 veröffentlicht

Gemeinsam mit dem Kollegen Dr. Axel Hoppe und meinem ehemaligen wissenschaftlichen Mitarbeiter Kristof Kamm habe ich im Januar Heft der Computer und Recht (CR) den Aufsatz „Apps und Kartellrecht“ geschrieben. Unser Fazit nach beinahe drei Jahren Arbeit am Manuskript, welches auf einen Vortrag meinerseits bei der DGRI Jahrestagung 2011 zurückgeht: „Auch nach deutschem Recht als Allgemeine Geschäftsbedingungen offensichtlich unwirksame Bestimmungen in […]

Apps, Smart Devices und Mobile, Kartellrecht, News, Veröffentlichungen, Vertrieb