Tag Archives: personenbezogene Daten

4. Mai 2018

DSG-EKD: Neues Datenschutzgesetz für die Evangelische Kirche

Ab dem 25. Mai 2018 ist die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) anzuwenden. Gemäß Art. 91 Abs.1 DSGVO dürfen Regelungen von Kirchen, religiösen Vereinigungen oder Gemeinschaften, welche zuvor in Kraft getreten sind, weiterhin angewandt werden, wenn sie mit der Datenschutz-Grundverordnung „in Einklang“ stehen. In einem unserer vorherigen Beiträge haben wir bereits über das neue kirchliche Datenschutzgesetz der Katholischen […]

Allgemein, Datenschutz und Datensicherheit, News
30. April 2018

Urteil des BGH erwartet: Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel zulässig?

Verlockend: Das Fehlverhalten anderer filmen und damit einen Beweis in der Hand haben, der einem eine bessere Position bei eventuellen Rechtsstreitigkeiten gibt – vor allem im Straßenverkehr. Doch welche Fragen – auch aus dem Bereich Datenschutz – stellen sich hier? Der BGH befasst sich aktuell mit der Frage der Verwertbarkeit solcher Aufnahmen im Rahmen von […]

Allgemein, Apps, Smart Devices und Mobile, Datenschutz und Datensicherheit, Fuhrparkmanagement, News
19. April 2018

OVG Hamburg: Keine Verarbeitung von WhatsApp-Daten durch Facebook ohne Einwilligung der Nutzer

Das hat das OVG Hamburg am 26.02.2018 durch Beschluss (5 Bs 93/17) entschieden und damit die vorausgegangene Entscheidung des VG Hamburg (13 E 5912/16) bestätigt. Worum geht es? Ende August 2016 hat die 2014 von Facebook Inc. übernommene, trotzdem weiterhin als eigenständiger und unabhängiger Dienst operierende WhatsApp Inc. eine Aktualisierung ihrer Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien bekanntgegeben […]

Apps, Smart Devices und Mobile, Datenschutz und Datensicherheit, News, Social Media
16. November 2017

EU-US-Datenschutzschild: Verbesserungsbedarf in der Praxis

Die Europäische Kommission (EU-Kommission) hat in ihrer Pressemitteilung vom 18.10.2017 bekannt gegeben, dass der EU-US-Datenschutzschild ein angemessenes Datenschutzniveau für aus der Europäischen Union (EU) an die teilnehmenden Unternehmen in den USA übertragene personenbezogene Daten gewährleistet. Allerdings erkannte die Europäische Kommission auch Verbesserungsbedarf.

Datenschutz und Datensicherheit, News
11. September 2017

OLG Karlsruhe: zwingende Schriftform für Einwilligung im Datenschutz bei Patientendaten

Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat am 28.6.2017 durch Beschluss (Az. 1 Rb 8 Ss 540/16) entschieden, dass die Einwilligung zur Weitergabe von Patientendaten durch einen Arzt gemäß § 4a Abs. 1 S. 3, Abs. 3 BDSG zu ihrer Wirksamkeit zwingend der Schriftform bedarf. Hintergrund des Urteils Zu beschäftigen hatte sich das OLG Karlsruhe mit der […]

Datenschutz und Datensicherheit, Gesetzesreform, News
28. Februar 2017

Umsetzung DSGVO: Wo fang ich an? – Ein Umsetzungsplan

Am 24.5.2016 ist die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Kraft getreten. Wirksamkeit entfaltet sie allerdings erst ab dem 25.5.2018. Trotzdem schwebt sie schon jetzt wie eine bedrohliche Wolke über Unternehmen, die ihren Sitz in der Union haben (wie bisher: Niederlassungsprinzip) oder solchen, die in der Union Waren oder Dienstleistungen anbieten oder das Verhalten betroffener Personen in der […]

Datenschutz und Datensicherheit