Medienrecht

3. Mai 2018

BGH: Werbeblocker bleiben erlaubt

Mit Werbung anderer Unternehmen auf den eigenen Internetseiten kann man viel Geld verdienen. Werbeblocker, die Werbung z.B. bei Ansicht einer Internetseite blockieren oder ausblenden, bedeuten daher für die werbenden Unternehmen Einnahmeverluste – gleichzeitig entspannen sie aber das Surferlebnis für den Nutzer der werbefinanzierten Website. Die Klage des Axel Springer Verlages (Axel Springer SE) gegen eines […]

IT-Recht, Medienrecht, News, Wettbewerbsrecht
11. Januar 2018

Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Verfassungswidrig? Unpräzise? Problematisch!

Zum 01.01.2018 ist das bereits vorab viel diskutierte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wirksam geworden. Sinn und Zweck des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes ist nach dem Willen des Gesetzgebers ein effizienteres Vorgehen gegen „Hate-Speech“ (im deutschen meist als Hass-Kommentare bezeichnet) auf Facebook und in anderen sozialen Netzwerken. So heißt es in einer Presseerklärung des Bundesjustizministeriums vom 05.04.2017: „Erklärtes Ziel der Bundesregierung […]

Allgemein, Äußerungsrecht, Gesetzesreform, Medienrecht, News, Presserecht, Social Media, Telekommunikationsrecht, Telemedienrecht
11. November 2016

Neues zur Haftung von Suchmaschinen für Suchergebnisse

Mit Urteil vom 13.10.2016 (Az. 15 U 173/15) hat das OLG Köln entschieden, dass die Suchmaschinenbetreiberin Google Inc. grundsätzlich als mittelbarer Störer für die in ihrer Suchergebnisliste indizierten Inhalte haften kann. Voraussetzung ist, dass sie ihr obliegende Prüfpflichten nicht bzw. nicht ordnungsgemäß erfüllt hat. Dies allerdings nur nachdem der Betroffene sie vorher über die konkrete Art […]

Äußerungsrecht, Medienrecht, News, Telemedienrecht
22. August 2016

Tagung „Mehr digitale Souveränität gewinnen II“ – LOGIN ist wieder dabei

Tagung „Mehr digitale Souveränität gewinnen II“ – Wir sind wieder dabei Schon zum zweiten Mal findet die Tagung zur digitalen Souveränität unter Beteiligung von KREMER RECHTSANWÄLTE (vormals LOGIN Partners) statt. Die Tagung entspringt einer Kooperation der Evangelischen Akademie im Rheinland, der Evangelischen Kirche im Rheinland und der Melanchthon-Akademie Köln. Im Mittelpunkt der zweiten Tagung stehen die Sozialen […]

Apps, Smart Devices und Mobile, Äußerungsrecht, Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, Medienrecht, News, Veranstaltungen
20. Mai 2016

„Forum Shopping“ im Fall Böhmermann?

Ein in den Kommentaren zur jüngsten Entscheidung des LG Hamburg im Fall „Böhmermann“ immer wieder verwendetes rechtliches Schlagwort ist das „forum shopping“. Dabei hätten Recep Tayyip Erdogan und die ihn vertretenden Rechtsanwälte den sogenannten „fliegenden Gerichtsstand“ ausgenutzt, um gezielt das Hamburger Landgericht über ihren Verfügungsantrag entscheiden zu lassen. Beispiele zur Diskussion: In der Presse auf LTO: „Was Böhmermann […]

Allgemein, Äußerungsrecht, Medienrecht, News, Presserecht
29. März 2016

Äußerungen in Bewertungsportalen: Aktuelle Rechtsprechung

Ein immer aktuelles Thema in Praxis und Rechtsprechung des Online Reputation Management (ORM) sind die rechtlichen Rahmenbedingungen von Äußerungen in Bewertungsportalen im Internet. Online-Bewertungsportale, wie z.B. jameda (Ärzte), TripAdvisor (Hotels, Restaurants), Kununu (Arbeitgeber), aber auch Social Media wie Facebook, Twitter und Google+, ermöglichen es Waren und Dienstleistungen zu beurteilen und aus Erfahrungen zu berichten. Egal, ob online […]

Äußerungsrecht, Medienrecht, News
26. Januar 2016

VG Köln entscheidet: Gmail muss bei BNetzA gemeldet werden

Im November letzten Jahres hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden, dass Google verpflichtet ist, den E-Mail-Dienst Gmail bei der Bundesnetzagentur anzumelden (Urt. v. 11.11.2015, Az.: 21 K 450/15). Denn bei dem Dienst handele es sich um einen Telekommunikationsdienst nach § 3 Nr. 24 TKG, der bei der Behörde gemäß § 6 Abs. 1 TKG anzumelden sei. […]

IT-Recht, Medienrecht, Telekommunikationsrecht, Wettbewerbsrecht
20. Oktober 2015

Online Reputation Management – Nichts tun, bringt nichts.

Immer wieder wird in Blogs, Gastbeiträgen u.a. Online-Veröffentlichungen mit Bezug zum Online Reputation Management davon abgeraten anwaltliche Unterstützung in Anspruch zu nehmen, um in Fällen von falscher Berichterstattung, Shit-Storm, Cyber-Mobbing oder Wettbewerber-Kampagnen „die Fronten nicht zu verhärten“. Der O-Ton geht dahin zu empfehlen, freundlich nachzufragen, statt mit anwaltlicher Unterstützung Ansprüche geltend zu machen. Dabei wird häufig ein […]

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