Wettbewerbsrecht

24. Mai 2019

WRP – Das neue Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) – Risiken und Chancen für Geschäftsgeheimnisinhaber

Seit dem 26.04.2019 ist das Geschäftsgeheimnisgesetz (kurz: GeschGehG) zur Umsetzung der EU-Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen in Kraft. Die Folgen und Anforderungen, die dieses Gesetz nun für Geschäftsgeheimnisinhaber mit sich bringt, hat unsere Rechtsanwältin Frau Linda Thiel in der WRP – Wettbewerb und Praxis 6/2019 aufgezeigt. Unter dem Titel „Das neue Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) – Risiken […]

Datenschutz und Datensicherheit, Marken und andere Schutzrechte, News, Veröffentlichungen, Wettbewerbsrecht
7. Dezember 2018

Geoblocking-Verordnung: Mehr als ein Verbot des Auto-Forwarding

Die seit dem 3.12.2018 wirksame Verordnung (EU) 2018/302 (Geoblocking-Verordnung) bezweckt eine Stärkung der Verbraucherrechte im grenzüberschreitenden Verkehr von Waren und Dienstleistungen. Sie verbietet diskriminierende Behandlungen der EU-Bürger, die direkt oder indirekt auf der Staatsangehörigkeit, dem Wohnsitz oder dem Ort der Niederlassung des Kunden beruhen. Für wen oder was gilt die Verordnung? Adressaten der Geoblocking-Verordnung sind […]

Allgemein, eCommerce, News, Telekommunikationsrecht, Wettbewerbsrecht
6. Dezember 2018

Verpackungsgesetz: Was Sie bis zum 01.01.2019 unternehmen müssen

Am 01.01.2019 tritt das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) in Kraft und löst damit die bisher geltende Verpackungsverordnung (VerpackV) ab. Für wen gilt das Gesetz? Das VerpackG gilt für alle, die mit Ware befüllte und beim privaten Endverbraucher als Abfall anfallende Verpackungen (inkl. Füllmaterial) in den Verkehr bringen. Besondere Verpflichtungen sieht das Gesetz für Hersteller solcher Verpackungen […]

Allgemein, Gesetzesreform, News, Wettbewerbsrecht
15. November 2018

EuGH zur datenschutzrechtlichen Verantwortung beim Facebook Like-Button

Zentrale Normen: § 3 Abs. 7 (BDSG) a.F., Art. 2 lit. d EG-Richtlinie 95/46, Art. 4 Ziff. 7 DS-GVO Das OLG Düsseldorf hat dem EuGH im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens die Frage vorgelegt, ob Facebook und ein Webseiten-Betreiber gemeinsam für die Datenverarbeitung verantwortlich sind, wenn der Webseiten-Betreiber den „Facebook-Like-Button“ durch ein sogenanntes Plug-In auf seiner Website […]

Datenschutz und Datensicherheit, News, Social Media, Wettbewerbsrecht
12. September 2018

DAVIT: 8. NRW IT-Rechtstag

In diesem Jahr richten der Kölner Anwaltverein und die Arbeitsgemeinschaft IT-Recht im Deutschen Anwaltverein (davit) nun schon zum 8. Mal den NRW IT-Rechtstag aus. Aktuelle IT-Topthemen werden hierbei Gegenstand des IT-Rechtstags sein, die in Form von Referaten und anschließenden Diskussionsrunden beleuchtet werden sollen. Wann? 20.09.2018 13:00 – 20:30 Uhr 21.09.2018 09:00 – 18:30 Uhr Wo? […]

Allgemein, Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, Marken und andere Schutzrechte, News, Veranstaltungen, Wettbewerbsrecht
21. Juni 2018

OLG München: Klare Bestimmungen für die Bestandskundenwerbung

Zur großen Freude aller Online-Plattform-Betreiber, die Werbe-Emails an Bestandskunden verschicken, hat das OLG München eine Klarheit schaffende Entscheidung (OLG München, Urteil vom 25.02.2018 – 29 U 2799/17) getroffen. Der Versand von Werbe-Emails ist nun auch ohne Einwilligung des Bestandskunden unter strengen Auflagen möglich. Überblick Die Beklagte ist Betreiber eines Online-Dating-Portals, bei welchem eine Registrierung kostenlos […]

Allgemein, Datenschutz und Datensicherheit, eCommerce, News, Wettbewerbsrecht
30. Mai 2018

Urteil: Verarbeitung von Gesundheitsdaten bei Amazon setzt ausdrückliche Einwilligung des Betroffenen voraus

Der Vertrieb apothekenpflichtiger Medikamente über Amazon (Amazon.com, Inc.) ist unzulässig und wettbewerbswidrig, wenn der Kunde vor dem Kauf keine Einwilligung hinsichtlich der Verarbeitung seiner Gesundheitsdaten erteilt hat. Das hat das Landgericht Dessau-Roßlau mit Urteil vom 28.03.2018 (Az. 3 O 29/17) entschieden. Die generelle Einwilligung in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch die Akzeptanz der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) […]

Datenschutz und Datensicherheit, eCommerce, News, Wettbewerbsrecht
3. Mai 2018

BGH: Werbeblocker bleiben erlaubt

Mit Werbung anderer Unternehmen auf den eigenen Internetseiten kann man viel Geld verdienen. Werbeblocker, die Werbung z.B. bei Ansicht einer Internetseite blockieren oder ausblenden, bedeuten daher für die werbenden Unternehmen Einnahmeverluste – gleichzeitig entspannen sie aber das Surferlebnis für den Nutzer der werbefinanzierten Website. Die Klage des Axel Springer Verlages (Axel Springer SE) gegen eines […]

IT-Recht, Medienrecht, News, Wettbewerbsrecht
23. Oktober 2017

Workshop im Digital Hub Münster – Zusammenarbeit von Unternehmen und Startups

Die Zusammenarbeit zwischen Startups und Unternehmen bietet für beide Seiten viele Vorteile – sie ist aber auf beiden Seiten auch mit juristischen Problemen und Hürden verbunden, die es zu überwinden gilt. Deshalb bietet KREMER RECHTSANWÄLTE in Zusammenarbeit mit dem Digital Hub münsterLAND einen Workshop zum Thema „Rechtliche Hürden bei der Zusammenarbeit von Startups und Unternehmen“ an, […]

Allgemein, Apps, Smart Devices und Mobile, Datenschutz und Datensicherheit, eCommerce, Internet der Dinge, IT-Recht, Seminar, Veranstaltungen, Vertrieb, Wettbewerbsrecht