Wettbewerbsrecht

12. September 2018

DAVIT: 8. NRW IT-Rechtstag

In diesem Jahr richten der Kölner Anwaltverein und die Arbeitsgemeinschaft IT-Recht im Deutschen Anwaltverein (davit) nun schon zum 8. Mal den NRW IT-Rechtstag aus. Aktuelle IT-Topthemen werden hierbei Gegenstand des IT-Rechtstags sein, die in Form von Referaten und anschließenden Diskussionsrunden beleuchtet werden sollen. Wann? 20.09.2018 13:00 – 20:30 Uhr 21.09.2018 09:00 – 18:30 Uhr Wo? […]

Allgemein, Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, Marken und andere Schutzrechte, News, Veranstaltungen, Wettbewerbsrecht
21. Juni 2018

OLG München: Klare Bestimmungen für die Bestandskundenwerbung

Zur großen Freude aller Online-Plattform-Betreiber, die Werbe-Emails an Bestandskunden verschicken, hat das OLG München eine Klarheit schaffende Entscheidung (OLG München, Urteil vom 25.02.2018 – 29 U 2799/17) getroffen. Der Versand von Werbe-Emails ist nun auch ohne Einwilligung des Bestandskunden unter strengen Auflagen möglich. Überblick Die Beklagte ist Betreiber eines Online-Dating-Portals, bei welchem eine Registrierung kostenlos […]

Allgemein, Datenschutz und Datensicherheit, eCommerce, News, Wettbewerbsrecht
30. Mai 2018

Urteil: Verarbeitung von Gesundheitsdaten bei Amazon setzt ausdrückliche Einwilligung des Betroffenen voraus

Der Vertrieb apothekenpflichtiger Medikamente über Amazon (Amazon.com, Inc.) ist unzulässig und wettbewerbswidrig, wenn der Kunde vor dem Kauf keine Einwilligung hinsichtlich der Verarbeitung seiner Gesundheitsdaten erteilt hat. Das hat das Landgericht Dessau-Roßlau mit Urteil vom 28.03.2018 (Az. 3 O 29/17) entschieden. Die generelle Einwilligung in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch die Akzeptanz der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) […]

Datenschutz und Datensicherheit, eCommerce, News, Wettbewerbsrecht
3. Mai 2018

BGH: Werbeblocker bleiben erlaubt

Mit Werbung anderer Unternehmen auf den eigenen Internetseiten kann man viel Geld verdienen. Werbeblocker, die Werbung z.B. bei Ansicht einer Internetseite blockieren oder ausblenden, bedeuten daher für die werbenden Unternehmen Einnahmeverluste – gleichzeitig entspannen sie aber das Surferlebnis für den Nutzer der werbefinanzierten Website. Die Klage des Axel Springer Verlages (Axel Springer SE) gegen eines […]

IT-Recht, Medienrecht, News, Wettbewerbsrecht
23. Oktober 2017

Workshop im Digital Hub Münster – Zusammenarbeit von Unternehmen und Startups

Die Zusammenarbeit zwischen Startups und Unternehmen bietet für beide Seiten viele Vorteile – sie ist aber auf beiden Seiten auch mit juristischen Problemen und Hürden verbunden, die es zu überwinden gilt. Deshalb bietet KREMER RECHTSANWÄLTE in Zusammenarbeit mit dem Digital Hub münsterLAND einen Workshop zum Thema „Rechtliche Hürden bei der Zusammenarbeit von Startups und Unternehmen“ an, […]

Allgemein, Apps, Smart Devices und Mobile, Datenschutz und Datensicherheit, eCommerce, Internet der Dinge, IT-Recht, Seminar, Veranstaltungen, Vertrieb, Wettbewerbsrecht
4. Juli 2017

Sprachgesteuerte Assistenten: Wenn Google Home zum Werbeträger wird

Googles „Google Home“ und Amazons „Echo“ ermöglichen es seit einiger Zeit, den häuslichen Alltag über Sprachbefehle zu steuern: Das Licht einschalten? Kein Problem, die richtigen Leuchtmittel vorausgesetzt wird es innerhalb weniger Sekunden hell, auf Wunsch auch in der zur Stimmung passenden Farbe. Mal eben schnell das auf Spotify laufenden Musikstück wechseln oder die Lautstärke verändern? […]

Apps, Smart Devices und Mobile, Internet der Dinge, News, Telekommunikationsrecht, Telemedienrecht, Wettbewerbsrecht
28. Juni 2017

Workshop im Digital Hub Münster: Zusammenarbeit von Startups & Unternehmen

Am 10.7.2017 startet LOGIN Partners in Zusammenarbeit mit der #DWNRW-Initiative Digital Hub münsterLAND  eine Workshop-Reihe rund um Rechtsthemen in der digitalen Transformation für Startups, etablierte Unternehmen und Organisationen. Unser auf IT- und Datenschutzrecht spezialisierter Partner und Rechtsanwalt Christian Völkel wird dabei in den kommenden Monaten auf rechtliche Fallstricke und Stolpersteine in der digitalen Transformation hinweisen und ganz praktisch aufzeigen, wie […]

Allgemein, Apps, Smart Devices und Mobile, Datenschutz und Datensicherheit, eCommerce, Internet der Dinge, IT-Recht, Seminar, Veranstaltungen, Vertrieb, Wettbewerbsrecht
29. Juli 2016

Radiusklauseln in FOC-Mietverträgen – Untersagungsverfügung des BKartA bestandskräftig

Anfang 2015 hat das Bundeskartellamt (BKartA) dem Betreiber eines Factory Outlet Centers (FOC) untersagt, Wettbewerbsverbote in Form bestimmter Radiusklauseln zu verwenden. Die hiergegen eingelegte Beschwerde vor dem OLG Düsseldorf blieb erfolglos. Nunmehr hat der BGH entschieden und ein Rechtsmittel gegen den OLG-Beschluss abgewiesen (KVZ 53/15). Damit ist die Entscheidung der Wettbewerbsbehörde bestandskräftig. Hier eine kurze Übersicht: […]

Kartellrecht, News, Vertrieb, Wettbewerbsrecht
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