Allgemein

8. Oktober 2018

IHK Oldenburg: 1. Oldenburger Datenschutztag

Die Oldenburgische Industrie- und Handelskammer richtet am 15. Oktober 2018 zum ersten Mal den Oldenburgischen Datenschutztag aus. Im Mittelpunkt der Veranstaltung sollen erste Praxiserfahrungen seit dem Wirksamwerden der neuen europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) im Mai 2018 stehen. Hierzu werden Vertreter von Unternehmen und Aufsichtsbehörden sowie Anwälte und Wissenschaftler in ihren Vorträgen sowohl auf grundsätzliche datenschutzrelevante Vorgaben […]

Allgemein, Datenschutz und Datensicherheit, News
17. September 2018

ARGE: Betrieblicher Datenschutz

Der betriebliche Datenschutz ist eine komplexe Thematik. Die Zahl der vielseitigen rechtlichen und organisatorischen Praxisprobleme nimmt stetig zu. Datakonzept bietet deshalb eine Arbeitsgemeinschaft zum betrieblichen Datenschutz an. Geleitet wird diese von unserem Kanzleigründer Sascha Kremer, externer Datenschutzbeauftragter und Fachanwalt für IT-Recht, gemeinsam mit unserem Of Counsel Stefan Sander LL.M. B.Sc., ebenfalls Fachanwalt für IT-Recht. Ziel […]

Allgemein, Datenschutz und Datensicherheit, Veranstaltungen
12. September 2018

DAVIT: 8. NRW IT-Rechtstag

In diesem Jahr richten der Kölner Anwaltverein und die Arbeitsgemeinschaft IT-Recht im Deutschen Anwaltverein (davit) nun schon zum 8. Mal den NRW IT-Rechtstag aus. Aktuelle IT-Topthemen werden hierbei Gegenstand des IT-Rechtstags sein, die in Form von Referaten und anschließenden Diskussionsrunden beleuchtet werden sollen. Wann? 20.09.2018 13:00 – 20:30 Uhr 21.09.2018 09:00 – 18:30 Uhr Wo? […]

Allgemein, Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, Marken und andere Schutzrechte, News, Veranstaltungen, Wettbewerbsrecht
7. September 2018

„Goldstück“ – Einladung zur Vernissage in unserer Kanzlei in Pulheim

Ab dem 21. September 2018 ab 18:00 Uhr wird der Künstler Oskar Berner seine Werke unter dem Titel „Goldstück“ für einige Monate in unseren Kanzleiräumen in Pulheim ausstellen. Wir freuen uns darauf, gemeinsam mit Herrn Oskar Berner die Eröffnung seiner Ausstellung mit einer Vernissage am 21. September 2018 ab 18:00 Uhr zu feiern. Kommen Sie an […]

Allgemein, News, Veranstaltungen
5. September 2018

Brexit – die nächste datenschutzrechtliche Herausforderung?

Ausgangssituation Großbritannien plant Ende März 2019 aus der Europäischen Union auszutreten. Das Vereinigte Königreich, das 1973 der damaligen Europäischen Gemeinschaft beitrat, ist der erste Mitgliedsstaat, der aus der Gemeinschaft der nunmehr 28 Mitgliedstaaten ausschert. Etablierte Prozesse für einen derartigen Austritt bestehen noch nicht, alle Beteiligten bewegen sich auf rechtlich unbekannten Terrain, wenn derzeit die Modalitäten […]

Allgemein, Datenschutz und Datensicherheit, Gesetzesreform
31. August 2018

Ein weiterer Schritt zu einem einheitlichen Datenschutzniveau in der EU

Es gibt noch einiges zu tun, um ein einheitliches Datenschutzniveau in der Europäischen Union zu erreichen. Um diesem Ziel in Deutschland ein Stück näher zu kommen, hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat einen Entwurf für ein zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU) entworfen. Ausgangssituation: DS-GVO und BDSG Wie inzwischen bekannt, gilt […]

Allgemein, Datenschutz und Datensicherheit, News
7. August 2018

VG Bayreuth: Einsatz von „Facebook Custom Audiences“ ist rechtswidrig!

Zentrale Normen:  § 3  § 4, § 4a, § 11, § 28 III  BDSG (alte Fassung) Der Einsatz des Werbetools „Facebook Custom Audiences“ verstößt gegen das Datenschutzrecht – jedenfalls in einer Variante. Das hat das Verwaltungsgericht Bayreuth mit Beschluss am 08.05.2018 (AZ: B 1 S 18.105) in einem von einem Onlineshop-Betreiber geführten Eilverfahren gegen das Bayerische Landesamt […]

Allgemein, Apps, Smart Devices und Mobile, Datenschutz und Datensicherheit, News, Social Media
18. Juli 2018

EuGH: Datenschutzpflichten treffen auch Zeugen Jehovas

Auf die Religionsgemeinschaft der Zeugen Jehovas findet die EG-Richtlinie 95/46 Anwendung; auch für die Zeugen Jehovas gelten also die datenschutzrechtlichen Pflichten. Dies hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens mit Urteil vom 10.07.2018 (Az. C-25/17) entschieden. Hintergrund der Entscheidung Das Vorabentscheidungsgesuch des Obersten Verwaltungsgerichtshofs in Finnland (Korkein hallinto-oikeus) betrifft die Frage der Anwendbarkeit […]

Allgemein, Datenschutz und Datensicherheit, News
16. Juli 2018

OLG Karlsruhe: „Hassrede“ berechtigt Facebook zur Kommentarlöschung und Sperrung des Absenders

Facebook darf Kommentare, die sich als „Hassrede“ qualifizieren lassen, löschen und ihre Absender zeitweise von der Nutzung der Social-Media-Plattform ausschließen. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe mit Beschluss vom 25.6.2018 (Az. 15 W 86/18) entschieden. Zur Pressemitteilung des OLG Karlsruhe hier. Hintergrund der Entscheidung Der Antragsteller im einstweiligen Verfügungsverfahren hatte auf Facebook über mehrere Jahre […]

Allgemein, Äußerungsrecht, News, Social Media