Seit den „Planet49“-Entscheidungen von EuGH und BGH in 2019 und 2020 ist klar: Die Analyse des Nutzerverhaltens durch Auslesen oder Speichern von Informationen auf Endgeräten – z.B. mit Cookies – bedarf regelmäßig einer informierten Einwilligung (siehe unsere Mandanteninformationen hier und hier). Soweit die Theorie. In der Praxis wird jedoch nicht nur der Graubereich ausgetestet, was […]
Am 23.10.2020 ist die „Orientierungshilfe Videokonferenzsysteme“ der Datenschutzkonferenz („DSK“) veröffentlicht worden (Update 18.11.2020: Link auf Website der Datenschutzkonferenz aktualisiert).Die Orientierungshilfe erweckt durch weiche Formulierungen („sollte“) stellenweise den Anschein, als wäre die DSK sich selbst nicht sicher, welche zwingenden Verpflichtungen sich für Videokonferenzen aus der DSGVO ergeben und wo die Aufsichtsbehörden lediglich unverbindliche Empfehlungen zum Ausdruck bringen […]
Am 10.11.2020 hat der Europäische Datenschutzausschuss („EDSA“ oder englisch „EDPB“) zwei „Empfehlungen“ angenommen, die die Rechtmäßigkeitsanforderungen für den Transfer personenbezogener Daten in Drittländer außerhalb von EU/EWR noch einmal deutlich verschärfen. Es handelt sich um die Empfehlungen 01/2020 zu Maßnahmen, die die Regularien für Drittlandübermittlungen ergänzen, um die Einhaltung des EU-Schutzniveaus für personenbezogene Daten zu gewährleisten […]
Spätestens mit dem Fall des EU-US-Privacy Shield (EuGH, Urteil v. 16.07.2020 – C-311/18) ist die Datenübermittlung in Drittländer außerhalb von EU und EWR wieder in den Fokus gerückt. Dies hat auch Bedeutung für das digitale Personalmanagement durch den immer stärkeren Trend, dieses als SaaS in der Cloud durchzuführen. Das Problem: Selbst bei Anbietern mit Niederlassung […]
Mit zunehmender Digitalisierung beherrscht Social Media mittlerweile auch die Unternehmenswelt. Die interne Kommunikation und auch die externe Präsentation kommen ohne soziale Netzwerke kaum noch aus. Oftmals werden die Accounts der Unternehmen dann von dafür beauftragten Mitarbeitern betreut. Was bei einem Ausscheiden dieses Mitarbeiters mit den Accounts passiert, ist Gegenstand eines Beitrags von Sascha Kremer in der […]
Social Media ist in unserem Alltag mittlerweile ganz natürlich – und das nicht nur im Privatleben. Unternehmen nutzen Online-Plattformen heutzutage vielseitig zur Kommunikation und Bewerbung der eigenen Produkte und Dienstleistungen. Daraus ergibt sich aber für die Nutzer und Kunden auch die Möglichkeit, öffentlich und an konkreter Stelle ihre Erfahrungen mit dem jeweiligen Unternehmen zu teilen. […]
Arbeitszeiterfassung mittels Fingerabdruck verstößt gegen § 26 BDSG zur Verarbeitung biometrischer Daten. Dies entschied das Arbeitsgericht Berlin am 16.10.2019 (Az. 29 Ca 5451/19) – jedenfalls für den konkreten Fall. Welche datenschutzrechtlichen Faktoren bei der Erhebung biometrischer Daten zur Zeiterfassung zu beachten sind haben Sascha Kremer und Jana Schminder in der HR Performance 01/2020. Wir haben die […]
Das Inkrafttreten des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes am 01.03.2020 wird zu weitläufigen Änderungen insbesondere unter anderem im Aufenthaltsgesetz (AufenthG) und in der Aufenthaltsverordnung (AufenthV) führen. Wie diese Neuerungen aussehen und wirken haben Sascha Kremer und Jana Schminder in der HR Performance 01/2020 erläutert. Nachfolgend haben wir die wichtigsten Infomrationen für Sie zusammengefasst.
Eine Nachricht mit Kritik am Arbeitgeber, die über einen privaten Messengerdienst verschickt wurde, kann einen außerordentlichen Kündigungsgrund darstellen. Unter welchen Voraussetzungen dies möglich ist, erläutern Sascha Kremer und Jana Schminder anhand des Urteils des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 14.03.2019 (Az.: 17 Sa 52/18) in der HR Performance 06/2019. Die wichtigsten Informationen haben wir für Sie in […]
Bislang verweigerten Arbeitgeber dem Betriebs- oder Personalrat oftmals die Einsichtnahme in nicht anonymisierte Listen über Bruttolöhne und Bruttogehälter. Wie dies nach dem Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 07.05.2019 zu beurteilen ist, erläutern Sascha Kremer und Jana Schminder anhand der Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 15.5.2019 (Az.: 3 TaBV 10/18) in der HR Performance 05/2019. Nachfolgend haben […]