Die Fernwartung von IT-Systemen per Remote-Zugriff war nach dem bisherigen BDSG eine Auftragsdatenverarbeitung: Nach § 11 Abs. 5 BDSG (alt) führte die Prüfung oder Wartung automatisierter Verfahren zu einer entsprechenden Anwendung des § 11 Abs. 1 BDSG (alt), wenn „dabei ein Zugriff auf personenbezogene Daten nicht ausgeschlossen werden kann.“ Somit war unabhängig davon, ob es tatsächlich […]
Wie kann ich Leistung und Verhalten meines Arbeitnehmers kontrollieren? Wie kann ich den Zugang meiner Arbeitnehmer zu bestimmten Daten überwachen? Wie kann ich garantieren, dass meine Arbeitnehmer auch den vertraulichen Umgang mit Daten wahren? Diese und ähnliche Fragen stellen sich Arbeitgeber im Zusammenhang mit Zutritts- und Kontrollrechten gegenüber ihren Beschäftigten. Zwingend zu beachten sind bei […]
Ausgehend von der nachfolgend umrissenen praxisrelevanten Problemstellung der rechtssicheren Vertragsgestaltung bei agilen Projektverträgen gibt Rechtsanwalt Philipp M. Kühn gemeinsam mit Rechtsanwalt Nikolaus Ehlenz in der aktuellen Computer und Recht (CR 03/2018) dem Leser strukturiert wertvolle, in der Praxis erprobte Formulierungsvorschläge an die Hand. Häufig scheitern konventionell durchgeführte Software-Projekte an einer wenig praktikablen Strukturierung des Projektablaufs, […]
Ist es möglich, dass ein Gesetz, welches erst zum 25.05.2018 in Kraft tritt, schon jetzt für öffentliche Stellen anwendbar ist? Ja, sagen für die DSGVO das Finanzgericht Düsseldorf (FG Düsseldorf) und das Verwaltungsgericht Wiesbaden (VG Wiesbaden), jedenfalls auf den ersten Blick. Diese Entscheidung sorgt für großes Aufsehen unter Datenschutzrechtlern. Die sofortige Anwendbarkeit der DSGVO würde […]
In der aktuellen Computer und Recht hat Rechtsanwalt Philipp M. Kühn einen spannenden Artikel veröffentlicht: Nach kurzer Einführung zu Formerfordernissen in regulierten Bereichen (I.) untersucht der Beitrag zunächst im Datenschutz (II.) die Formerfordernisse der Auftragsverarbeitung mit Subdienstleistern. Sodann werden die Formerfordernisse für eine Ausgliederung im Sinne des Versicherungsaufsichtsgesetzes (III.) und für eine Auslagerung unter Bankenaufsicht […]
Das Prinzip der „Gamification“, also der Motivationssteigerung durch Einsatz spieltypischer Elemente beispielsweise im Arbeitskontext, kommt aus dem Bereich der Werbung. Ziel ist ein spielerischer Wettbewerb der Beschäftigten untereinander, um das Sammeln von Punkten und Erhalten von Prämien. Es besteht jedoch das Risiko, dass dabei unbedacht personenbezogene Daten an den Arbeitgeber preisgegeben werden. Wie muss der […]
Am 25.5.2018 werden die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und das Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU, enthält unter anderem das neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG-neu)) wirksam und ersetzen das bisher geltende Datenschutzrecht. Eine systematische und umfassende Darstellung der Anforderungen, die ab diesem Zeitpunkt zwingend beachtet werden müssen, verschafft der Heidelberger Kommentar zur Datenschutz-Grundverordnung mit Bundesdatenschutzgesetz (Hrsg.: Schwartmann/Jaspers/Thüsing/Kugelmann), der voraussichtlich […]
Die fortschreitende Digitalisierung macht sich auch im Unternehmen bemerkbar, wenn es um die Führung von Personalakten und um Bewerbungsprozesse geht. Weg von der Personalakte oder Bewerbung aus Papier tritt die Nutzung von elektronischen Personalakten oder die Bewerbersuche über das sog. E-Recruiting und Active Sourcing in den Vordergrund. Die datenschutzrechtlichen Fragestellungen, die bei Mitarbeiter- und Bewerberdaten […]
„In einem unbekannten Land vor gar nicht allzu langer Zeit“ möchte man fast sagen, wenn man den Wandel der Bewerbungs- und Stellenbesetzungsverfahren betrachtet. War der Fokus ursprünglich darauf gerichtet, die beste Besetzung für eine (neu) zu besetzende Stelle zu finden, muss ein Personaler sich heute – bevor er sich überhaupt mit den Qualifikationen der einzelnen Bewerber […]
Nach dem sehr positiv aufgenommenen Laue/Nink/Kremer im vergangenen Jahr zur Datenschutz-Grundverordnung und dem neuen Datenschutzrecht in der betrieblichen Praxis steht 2017 meine zweite Buchveröffentlichung an, über die ich mich sehr freue: Gemeinsam mit Prof. Dr. Taeger habe ich in den vergangenen Monaten das rund 300-seitige Manuskript zum Buch „Recht im eCommerce und Internet“ fertiggestellt, welches voraussichtlich noch […]