Social Media

15. November 2018

EuGH zur datenschutzrechtlichen Verantwortung beim Facebook Like-Button

Zentrale Normen: § 3 Abs. 7 (BDSG) a.F., Art. 2 lit. d EG-Richtlinie 95/46, Art. 4 Ziff. 7 DS-GVO Das OLG Düsseldorf hat dem EuGH im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens die Frage vorgelegt, ob Facebook und ein Webseiten-Betreiber gemeinsam für die Datenverarbeitung verantwortlich sind, wenn der Webseiten-Betreiber den „Facebook-Like-Button“ durch ein sogenanntes Plug-In auf seiner Website […]

Datenschutz und Datensicherheit, News, Social Media, Wettbewerbsrecht
9. Oktober 2018

Hackerangriff bei Facebook: Irische Datenschutzbehörde untersucht

Nach dem Hackerangriff auf Facebook, bei dem auch personenbezogene Daten von Facebook-Nutzern aus der Europäischen Union betroffen waren, hat die irische Datenschutzbehörde Data Protection Commission (kurz: DPC) mit Mitteilung vom 03.10.2018 Ermittlungen gegen Facebook angekündigt (zur Pressemitteilung: hier). Beurteilt werden soll, ob Facebook die unter der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) geforderten technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen hat, […]

Datenschutz und Datensicherheit, News, Social Media
7. August 2018

VG Bayreuth: Einsatz von „Facebook Custom Audiences“ ist rechtswidrig!

Zentrale Normen:  § 3  § 4, § 4a, § 11, § 28 III  BDSG (alte Fassung) Der Einsatz des Werbetools „Facebook Custom Audiences“ verstößt gegen das Datenschutzrecht – jedenfalls in einer Variante. Das hat das Verwaltungsgericht Bayreuth mit Beschluss am 08.05.2018 (AZ: B 1 S 18.105) in einem von einem Onlineshop-Betreiber geführten Eilverfahren gegen das Bayerische Landesamt […]

Allgemein, Apps, Smart Devices und Mobile, Datenschutz und Datensicherheit, News, Social Media
19. Juli 2018

BGH: Digitaler Nachlass – Zeit zum Umdenken?

Der Bundesgerichtshof (BGH) scheint in seinem Urteil vom 12.07.2018 (Az. III ZR 183/17) die Weichen dahingehend gestellt zu haben, dass grundsätzlich kein Unterschied zwischen dem analogen und dem digitalen Nachlass besteht (s. BGH Pressemitteilung, ebenfalls vom 12.07.2018). Die vollständigen Urteilsgründe wurden zwar bislang (Stand 16.07.2018) nicht veröffentlicht. Es ist jedoch bereits ersichtlich, dass Anbieter und Nutzer von […]

Apps, Smart Devices und Mobile, Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, News, Social Media, Telekommunikationsrecht, Zivilrecht
16. Juli 2018

OLG Karlsruhe: „Hassrede“ berechtigt Facebook zur Kommentarlöschung und Sperrung des Absenders

Facebook darf Kommentare, die sich als „Hassrede“ qualifizieren lassen, löschen und ihre Absender zeitweise von der Nutzung der Social-Media-Plattform ausschließen. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe mit Beschluss vom 25.6.2018 (Az. 15 W 86/18) entschieden. Zur Pressemitteilung des OLG Karlsruhe hier. Hintergrund der Entscheidung Der Antragsteller im einstweiligen Verfügungsverfahren hatte auf Facebook über mehrere Jahre […]

Allgemein, Äußerungsrecht, News, Social Media
12. Juni 2018

EUGH: Betreiber einer Facebook-Fanpage und Facebook als gemeinsam Verantwortliche

Art. 2 lit. d EG-Richtlinie 95/46 ist derart auszulegen, dass Betreiber einer Facebook-Fanpage zusammen mit Facebook als gemeinsam Verantwortliche gelten können. Dies hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil vom 5.6.2018 (Az. C-210/16) entschieden. Hintergrund der Entscheidung Anlass für die Entscheidung des EuGH war der Bescheid des Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD), der von […]

Allgemein, Datenschutz und Datensicherheit, News, Social Media
19. April 2018

OVG Hamburg: Keine Verarbeitung von WhatsApp-Daten durch Facebook ohne Einwilligung der Nutzer

Das hat das OVG Hamburg am 26.02.2018 durch Beschluss (5 Bs 93/17) entschieden und damit die vorausgegangene Entscheidung des VG Hamburg (13 E 5912/16) bestätigt. Worum geht es? Ende August 2016 hat die 2014 von Facebook Inc. übernommene, trotzdem weiterhin als eigenständiger und unabhängiger Dienst operierende WhatsApp Inc. eine Aktualisierung ihrer Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien bekanntgegeben […]

Apps, Smart Devices und Mobile, Datenschutz und Datensicherheit, News, Social Media
16. März 2018

Die Facebook- Voreinstellungen und Nutzungsbedingungen auf dem Prüfstand

Am 24. Januar 2018 (Az. 16 O 341/15) erklärte das Landgericht Berlin die Facebook-Voreinstellungen und Teile der Nutzungsbedingungen für unzulässig. Geklagt hatte der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbänden e.V. (vzbv), welcher der Ansicht ist, dass der Facebook- Nutzer bei seiner Registrierung nicht ausreichend über die Voreinstellungen im Privatsphäre-Center als auch über die Verwendung und Nutzung […]

Allgemein, Apps, Smart Devices und Mobile, Datenschutz und Datensicherheit, News, Social Media
11. Januar 2018

Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Verfassungswidrig? Unpräzise? Problematisch!

Zum 01.01.2018 ist das bereits vorab viel diskutierte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wirksam geworden. Sinn und Zweck des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes ist nach dem Willen des Gesetzgebers ein effizienteres Vorgehen gegen „Hate-Speech“ (im deutschen meist als Hass-Kommentare bezeichnet) auf Facebook und in anderen sozialen Netzwerken. So heißt es in einer Presseerklärung des Bundesjustizministeriums vom 05.04.2017: „Erklärtes Ziel der Bundesregierung […]

Allgemein, Äußerungsrecht, Gesetzesreform, Medienrecht, News, Presserecht, Social Media, Telekommunikationsrecht, Telemedienrecht
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