Social Media

3. Juni 2020

Track me if you can: BGH stellt Einwilligungspflicht bei telefonischer Werbung und Cookie-Speicherung fest

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 28. Mai 2020 bestätigt, dass für den Einsatz von technisch nicht unbedingt erforderlichen Cookies eine Einwilligungspflicht gilt, also ein Opt-in erforderlich ist (siehe dazu die Pressemitteilung vom 28. Mai 2020; die Entscheidungsgründe liegen noch nicht vor). Das Ergebnis überrascht nicht, folgt der BGH damit in der Sache dem vorgezeichneten Pfad des Gerichtshofs der Europäischen Union […]

Apps, Smart Devices und Mobile, Datenschutz und Datensicherheit, eCommerce, News, Social Media, Telemedienrecht
23. Dezember 2019

WhatsApp-Nachricht als Kündigungsgrund

Eine Nachricht mit Kritik am Arbeitgeber, die über einen privaten Messengerdienst verschickt wurde, kann einen außerordentlichen Kündigungsgrund darstellen. Unter welchen Voraussetzungen dies möglich ist, erläutern Sascha Kremer und Jana Schminder anhand des Urteils des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 14.03.2019 (Az.: 17 Sa 52/18) in der HR Performance 06/2019. Die wichtigsten Informationen haben wir für Sie in […]

Allgemein, Arbeitsrecht, News, Social Media, Veröffentlichungen
29. Oktober 2019

EuGH entscheidet: Einwilligung für Cookies (meistens) erforderlich – und jetzt?

Mit dem Urteil in Sachen „Planet49 “ vom 01.10.2019 (Aktenzeichen: C‑673/17, Volltext) setzt der EuGH seine restriktive Rechtsprechung zum Online-Marketing und Datenschutz fort: Technisch nicht unbedingt erforderliche Cookies bedürfen einer ausdrücklichen Einwilligung, voraktivierte Checkboxen oder Zustimmungen durch „Weiternutzen“ sind nicht ausreichend. Außerdem muss als Grundlage der Einwilligung insbesondere auch über die Funktionsdauer von Cookies und […]

Apps, Smart Devices und Mobile, Datenschutz und Datensicherheit, eCommerce, News, Social Media, Telemedienrecht
30. Juli 2019

EUGH entscheidet Fashion ID: Einwilligung für Social Plugins und Tracking erforderlich

Wer für eine Website Social Plugins von Facebook nutzt, braucht hierfür eine vorherige, ausdrückliche Einwilligung seiner Nutzer und ist gemeinsam mit Facebook für die Datenverarbeitung verantwortlich. Das hat der EuGH am 29.7.2019 im Rechtsstreit zwischen der Fashion ID GmbH & Co. KG und der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen entschieden (Aktenzeichen: C-40/17, Volltext). Dabei handelt es sich um […]

Apps, Smart Devices und Mobile, Datenschutz und Datensicherheit, eCommerce, News, Social Media, Telemedienrecht
25. April 2019

IT-Rechtsberater – Kennzeichnungspflichten bei Instagram

Influencer-Marketing und seine rechtlichen Grenzen beschäftigen die Gerichte in der letzten Zeit immer öfter. So auch wieder das Kammergericht Berlin, mit Urteil vom 08.01.2019 (Az.: 5 U 83/18). Unsere Rechtsanwälte Laura-Sophie Walter und Marc Meerkamp haben sich im aktuellen IT-Rechtsberater, Heft 4/2019 zu diesem Urteil geäußert. In der Rechtssache ging es um die Frage, wann […]

IT-Recht, News, Social Media
19. November 2018

Abschaffung von Google+ für Verbraucher

Die relevanten Rechtsnormen: § 42a BDSG-alt; Art. 33 DS-GVO, Art. 34 DS-GVO Am Montag, den 08.10.2018 gab der amerikanische Internet-Konzern Google bekannt, dass er sein soziales Netzwerk Google+ nach einer Übergangsperiode von 10 Monaten Ende August 2019 für Verbraucher schließen wird. Was ist passiert? Google+ ist ein soziales Netzwerk, das 2011 als Facebook- Konkurrent auf […]

Allgemein, Apps, Smart Devices und Mobile, Datenschutz und Datensicherheit, News, Social Media
15. November 2018

EuGH zur datenschutzrechtlichen Verantwortung beim Facebook Like-Button

Zentrale Normen: § 3 Abs. 7 (BDSG) a.F., Art. 2 lit. d EG-Richtlinie 95/46, Art. 4 Ziff. 7 DS-GVO Das OLG Düsseldorf hat dem EuGH im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens die Frage vorgelegt, ob Facebook und ein Webseiten-Betreiber gemeinsam für die Datenverarbeitung verantwortlich sind, wenn der Webseiten-Betreiber den „Facebook-Like-Button“ durch ein sogenanntes Plug-In auf seiner Website […]

Datenschutz und Datensicherheit, News, Social Media, Wettbewerbsrecht
9. Oktober 2018

Hackerangriff bei Facebook: Irische Datenschutzbehörde untersucht

Nach dem Hackerangriff auf Facebook, bei dem auch personenbezogene Daten von Facebook-Nutzern aus der Europäischen Union betroffen waren, hat die irische Datenschutzbehörde Data Protection Commission (kurz: DPC) mit Mitteilung vom 03.10.2018 Ermittlungen gegen Facebook angekündigt (zur Pressemitteilung: hier). Beurteilt werden soll, ob Facebook die unter der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) geforderten technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen hat, […]

Datenschutz und Datensicherheit, News, Social Media
7. August 2018

VG Bayreuth: Einsatz von „Facebook Custom Audiences“ ist rechtswidrig!

Zentrale Normen:  § 3  § 4, § 4a, § 11, § 28 III  BDSG (alte Fassung) Der Einsatz des Werbetools „Facebook Custom Audiences“ verstößt gegen das Datenschutzrecht – jedenfalls in einer Variante. Das hat das Verwaltungsgericht Bayreuth mit Beschluss am 08.05.2018 (AZ: B 1 S 18.105) in einem von einem Onlineshop-Betreiber geführten Eilverfahren gegen das Bayerische Landesamt […]

Allgemein, Apps, Smart Devices und Mobile, Datenschutz und Datensicherheit, News, Social Media
19. Juli 2018

BGH: Digitaler Nachlass – Zeit zum Umdenken?

Der Bundesgerichtshof (BGH) scheint in seinem Urteil vom 12.07.2018 (Az. III ZR 183/17) die Weichen dahingehend gestellt zu haben, dass grundsätzlich kein Unterschied zwischen dem analogen und dem digitalen Nachlass besteht (s. BGH Pressemitteilung, ebenfalls vom 12.07.2018). Die vollständigen Urteilsgründe wurden zwar bislang (Stand 16.07.2018) nicht veröffentlicht. Es ist jedoch bereits ersichtlich, dass Anbieter und Nutzer von […]

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