Tag Archives: EuGH

16. Mai 2019

Der EuGH urteilt zur Arbeitszeiterfassung – Was ist nun zu beachten?

Newsletter – Der EuGH urteilt zur Arbeitszeiterfassung. Diesen Dienstag, den 14.05.2019 urteilte der EuGH, dass Unternehmen aus Gründen des Gesundheitsschutzes die Arbeitszeit ihrer Arbeitnehmer dokumentieren müssen. Hierfür ist vom Arbeitgeber ein System einzurichten, mit dem die von einem jeden Arbeitnehmer geleistete tägliche Arbeitszeit gemessen werden kann. Was muss dieses System können: Die täglich geleistete Arbeitszeit […]

Arbeitsrecht, News
15. Mai 2019

Urlaubsansprüche und der EuGH – Die Hinweispflicht

Das Urlaubsrecht ist in Bewegung. Aus Luxemburg kommen eine Reihe von Entscheidungen, deren Kenntnis für die Praxis wichtig ist, um sich vor hohen Urlaubsabgeltungsansprüchen schützen zu können. In diesem *Artikel widmen wir uns der Hinweispflicht. Ende 2018 entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) über den Verfall, bzw. die Übertragbarkeit des gesetzlichen Mindesturlaubsanspruchs. Bisher regelte § 7 […]

Allgemein, Arbeitsrecht, News
21. August 2018

EuGH: Keine Kopien frei zugänglicher Fotos

Einschlägige Normen: § 19a URhG, § 72 UrhG, Art. 3 & Art. 5 der Richtlinie 2001/29/EG Das Einstellen einer Fotografie auf der eigenen Website bedarf der Zustimmung des Urheberrechtsinhabers, auch wenn diese Fotografie auf einer anderen Website frei zugänglich ist. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil vom 07.08.2018 entschieden (Az. C-161/17). Der Hintergrund […]

Marken und andere Schutzrechte, News
30. Dezember 2017

FG Düsseldorf: Unmittelbare Anwendung der DSGVO vor dem 25.5.18?

Ist es möglich, dass ein Gesetz, welches erst zum 25.05.2018 in Kraft tritt, schon jetzt für  öffentliche Stellen anwendbar ist? Ja, sagen für die DSGVO das Finanzgericht Düsseldorf (FG Düsseldorf) und das Verwaltungsgericht Wiesbaden (VG Wiesbaden), jedenfalls auf den ersten Blick. Diese Entscheidung sorgt für großes Aufsehen unter Datenschutzrechtlern. Die sofortige Anwendbarkeit der DSGVO würde […]

Datenschutz und Datensicherheit, News, Veröffentlichungen
29. Dezember 2017

Voreingestellte Einwilligungserklärung für Cookies: Wirksam?

Unter welchen Voraussetzungen darf eine Website Cookies zu Werbezwecken nutzen? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 05.10.2017 dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) mehrere Fragen vorgelegt, die den Rahmen, in denen eine Einwilligung in die Verwendung von Cookies wirksam ist, festlegen sollen. Cookies sind dabei kleine Textdateien, die von der Website im Endgerät eines Nutzers gespeichert […]

Datenschutz und Datensicherheit, Internet der Dinge, News, Telemedienrecht