Der Facebook-Konzern hat sich einen neuen Namen gegeben und firmiert nun unter der Bezeichnung „Meta Platforms, Inc.“, die amerikanische Muttergesellschaft, bzw. unter der Tochtergesellschaft „Meta Platforms Ireland Ltd.“ Hintergrund dieser Umfirmierung ist ein Imagewechsel oder auch eine Imageerweiterung, die Firmengrüner Mark Zuckerberg mit der neuen Namensgebung nach Außen transportieren möchte. Facebook sei nicht nur ein […]
Hintergrund Am 23.11.2021 wurde das Gesetz u.a. zu Änderungen des Infektionsschutzgesetzes verkündet, welches am 24.11.2021 in Kraft getreten ist. Unter anderem wird nunmehr in §28b IfSG die Abfrage des 3G-Stauts bei Beschäftigten und Besuchern durch den Arbeitgeber gesetzlich geregelt. Die Geltung der Regelung ist vorläufig bis zum 19.03.2022 befristet und kann einmalig um bis zu […]
„Wir müssen den Datenschutz nicht lockern, wir müssen ihn nur anwenden.“ Datenschutz genießt in der Gesellschaft nicht den besten Ruf, obwohl er doch im Interesse der Bürger sein sollte. Dass das auch mit einer nicht immer sinnvollen Anwendung zu tun hat, war nur eines der Themen im Datenschutz-Podcast Auslegungssache, in dem Sascha Kremer kürzlich zum zweiten […]
Rechtsfragen rund um die Themen Internet und Social Media gibt es zahlreiche. Und die umfangreichen Änderungen durch den nationalen und europäischen Gesetzgeber erschweren es, den Überblick zu behalten. Eine Lösung hierfür bietet die 2. Auflage des Werks „Recht im E-Commerce und Internet“ von Prof. Dr. Jürgen Taeger und unserem Gründer Sascha Kremer. Beide Autoren sind […]
Datenschutzrechtler und -interessierte (m/w/d) aufgepasst: das neue Formularhandbuch Datenschutzrecht von Koreng/ Lachenmann ist fast da. Die 3. Auflage des renommierten Formular- und Praxisleitfadens wird in den kommenden Wochen veröffentlicht. Ebenso wie die früheren Auflagen bietet das Handbuch einen verständlichen Einblick in die komplexen und vielfältigen Themen des Datenschutzes. Zusammen mit zahlreichen anderen Experten hat auch […]
Der Austritt Großbritanniens aus der EU bedeutete auch das Ende der Bindung an die DSGVO. Datenübermittlungen nach Großbritannien sind nun Übermittlungen in ein Drittland. Welche Vorkehrungen hier zum Schutz von personenbezogenen Daten getroffen werden müssen, war lange unsicher, in der Übergangsphase griffen zunächst wegen der völkerrechtlichen Vereinbarungen der EU mit Großbritannien noch die alten Regelungen. […]
Zur ausführlichen Mandanteninformation: Die neuen Standarddatenschutzklauseln für Datenübermittlungen in Drittländer Was ist passiert? Bis zum vieldiskutierten „Schrems II“-Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH, Aktenzeichen: C-311/18) konnten Datenübermittlungen in die USA entweder auf das EU-US Privacy Shield oder insbesondere auf den Abschluss der alten EU-Standardvertragsklauseln („SCC“) gestützt werden. Am 16.07.2020 erklärte der EuGH mit dem sog. „Schrems […]
Inhaltsverzeichnis: Überblick, Aufbau und allgemeine Hinweise Rechtliche Änderungen – Allgemeine Regelungen für alle Transferkonstellationen Besondere Regelungen für die verschiedenen Transferkonstellationen Fazit und Ausblick: Gefahr gebannt? Praktische Arbeitshilfe und Handlungsleitfaden Vorwarnung: Diese Mandanteninformation ist lang. Sehr lang. Angesichts der Komplexität des Themas und der Vielzahl an relevanten Details geht es leider nicht anders. Am Ende des […]
Der Datenschutzaktivist Max Schrems ist wahrscheinlich jedem ein Begriff. Kennengelernt haben wir ihn im Zusammenhang durch seine Auseinandersetzungen mit Facebook und den von ihm erwirkten Entscheidungen des EuGH zu Datenübermittlungen in Drittländer. Jetzt hat er – aus seiner Sicht unzulässigen – Cookie-Bannern den Kampf angesagt (zum Beitrag von NOYB hier entlang). Seine Kritik: Viele Cookie-Banner […]
Was ist passiert? Am 4.6.2021 hat die EU-Kommission die neuen Standarddatenschutzklauseln für Datenübermittlungen in Drittländer veröffentlicht: Beschluss über die Einführung der neuen Standarddatenschutzklauseln für Drittlandübermittlungen (deutsch / englisch) Annex mit dem Text der neuen Standarddatenschutzklauseln für Drittlandübermittlungen (deutsch / englisch) Die Klauseln werden nach einer Übergangsfrist die bisherigen Standardvertragsklauseln („SCC“) ablösen. Für Datenverarbeiter (gleich ob […]