Tag Archives: Dringlichkeit

20. Mai 2016

„Forum Shopping“ im Fall Böhmermann?

Ein in den Kommentaren zur jüngsten Entscheidung des LG Hamburg im Fall „Böhmermann“ immer wieder verwendetes rechtliches Schlagwort ist das „forum shopping“. Dabei hätten Recep Tayyip Erdogan und die ihn vertretenden Rechtsanwälte den sogenannten „fliegenden Gerichtsstand“ ausgenutzt, um gezielt das Hamburger Landgericht über ihren Verfügungsantrag entscheiden zu lassen. Beispiele zur Diskussion: In der Presse auf LTO: „Was Böhmermann […]

Allgemein, Äußerungsrecht, Medienrecht, News, Presserecht
3. Februar 2016

Dringlichkeit durch Zeitablauf? Ein Erfahrungsbericht

Wir  haben in den vergangenen Monaten einen Mandanten durch ein einstweiliges Verfügungsverfahren begleitet. Die Besonderheit dieses Verfahrens: Die Dringlichkeit/den Verfügungsgrund begründeten wir für unseren Mandanten mit fortschreitendem Zeitablauf und eben nicht damit, innerhalb einer vier-, sechs- oder acht-Wochen- oder Monatsfrist nach erster Kenntnis der anspruchsbegründenden Umstände einen Verfügungsantrag gestellt zu haben. Während das Landgericht Frankfurt a.M. […]

Intern, IT-Recht, News, Vertrieb
20. Oktober 2015

Online Reputation Management – Nichts tun, bringt nichts.

Immer wieder wird in Blogs, Gastbeiträgen u.a. Online-Veröffentlichungen mit Bezug zum Online Reputation Management davon abgeraten anwaltliche Unterstützung in Anspruch zu nehmen, um in Fällen von falscher Berichterstattung, Shit-Storm, Cyber-Mobbing oder Wettbewerber-Kampagnen „die Fronten nicht zu verhärten“. Der O-Ton geht dahin zu empfehlen, freundlich nachzufragen, statt mit anwaltlicher Unterstützung Ansprüche geltend zu machen. Dabei wird häufig ein […]

Allgemein, Äußerungsrecht, Medienrecht, News, Presserecht