Tag Archives: Äußerungsrecht

11. Januar 2018

Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Verfassungswidrig? Unpräzise? Problematisch!

Zum 01.01.2018 ist das bereits vorab viel diskutierte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wirksam geworden. Sinn und Zweck des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes ist nach dem Willen des Gesetzgebers ein effizienteres Vorgehen gegen „Hate-Speech“ (im deutschen meist als Hass-Kommentare bezeichnet) auf Facebook und in anderen sozialen Netzwerken. So heißt es in einer Presseerklärung des Bundesjustizministeriums vom 05.04.2017: „Erklärtes Ziel der Bundesregierung […]

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20. Mai 2016

„Forum Shopping“ im Fall Böhmermann?

Ein in den Kommentaren zur jüngsten Entscheidung des LG Hamburg im Fall „Böhmermann“ immer wieder verwendetes rechtliches Schlagwort ist das „forum shopping“. Dabei hätten Recep Tayyip Erdogan und die ihn vertretenden Rechtsanwälte den sogenannten „fliegenden Gerichtsstand“ ausgenutzt, um gezielt das Hamburger Landgericht über ihren Verfügungsantrag entscheiden zu lassen. Beispiele zur Diskussion: In der Presse auf LTO: „Was Böhmermann […]

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29. März 2016

Äußerungen in Bewertungsportalen: Aktuelle Rechtsprechung

Ein immer aktuelles Thema in Praxis und Rechtsprechung des Online Reputation Management (ORM) sind die rechtlichen Rahmenbedingungen von Äußerungen in Bewertungsportalen im Internet. Online-Bewertungsportale, wie z.B. jameda (Ärzte), TripAdvisor (Hotels, Restaurants), Kununu (Arbeitgeber), aber auch Social Media wie Facebook, Twitter und Google+, ermöglichen es Waren und Dienstleistungen zu beurteilen und aus Erfahrungen zu berichten. Egal, ob online […]

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