Der Kölner Anwaltverein lädt zu seiner neuen Veranstaltungsreihe im IT-Recht: mach-mIT ist eine reine Präsenzveranstaltung; Teilnehmerinnen und Teilnehmer verlassen die Rolle des Zuschauers und werden Bestandteil der Veranstaltung. Sie steht unter dem Motto Erleben statt Besuchen und Kennen statt Wissen. Dieses Jahr steht Agilität im Fokus. Digitale Transformation ist weit mehr als der Verzicht auf… KAV: Präsenzseminar IT-Recht zu „Agilität in Depth“ weiterlesen
Autor: KREMER LEGAL
Goodbye nationale Vorschriften zum Datenschutz?
Der EuGH stimmt den Abgesang auf § 26 BDSG und andere deutsche Normen an Erste Einordnung: Worum geht es? Die DSGVO enthält an mehreren Stellen sogenannte Öffnungsklauseln für die nationalen Gesetzgeber (sowie auch Kirchen und religiöse Vereinigungen oder Gemeinschaften). Je nach Art der Öffnungsklausel (siehe dazu „Hintergrund: Öffnungsklausel und Sonderregelungen“), ermöglichen diese die Konkretisierung der… Goodbye nationale Vorschriften zum Datenschutz? weiterlesen
Vergabekammer Bund zu Drittlandübermittlungen: Abstraktes Zugriffsrisiko nach CLOUD Act unbedeutend
Die Frage, ob und unter welchen Bedingungen Datenübermittlungen an unsichere Drittländer, wie derzeit (noch) die USA rechtmäßig sind, wird ein zunehmend auch im Vergaberecht relevantes Thema. Dort entschied jetzt die zweite Vergabekammer des Bundes über die Zulässigkeit von Drittlandübermittlungen bei abstrakten Zugriffsrisiken aus Drittländern auf in der EU gespeicherte Daten (VK-2–114/22). Demnach kann ein Angebot… Vergabekammer Bund zu Drittlandübermittlungen: Abstraktes Zugriffsrisiko nach CLOUD Act unbedeutend weiterlesen
Verbesserung der menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten in Unternehmen
Die Verbesserung der menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten in Unternehmen ist eines der Ziele des am 01.01.2023 in Kraft getretenen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG), auch „Lieferkettengesetz“ genannt. Mit diesem Gesetz soll die internationale Menschenrechtslage durch verantwortungsvolle Gestaltung der Lieferketten bei in Deutschland ansässigen Unternehmen verbessert werden. Zudem erfasst das Gesetz auch den Umweltschutz und die Korruptionsbekämpfung, soweit Menschenrechte von diesen… Verbesserung der menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten in Unternehmen weiterlesen
Vereinbarkeitsrichtlinienumsetzungsgesetz (VRUG) – Vereinbarkeit von Familie und Beruf?
Am 24.12.2022 ist das Vereinbarkeitsrichtlinienumsetzungsgesetz (VRUG) in Kraft getreten. Damit sind Änderungen im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG), im Pflegezeitgesetz (PflegeZG), im Familienpflegezeitgesetz (FPfZG) und im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) einhergegangen. Hintergrund: Richtlinie (EU) 2019/1158 Das VRUG soll die Richtlinie (EU) 2019/1158 vom 20.06.2019 zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige und zur… Vereinbarkeitsrichtlinienumsetzungsgesetz (VRUG) – Vereinbarkeit von Familie und Beruf? weiterlesen
AKEUR: Hybride Veranstaltung zu „Künstliche Intelligenz: Technik, Patentierbarkeit und Regulierungen“
Der Arbeitskreis EDV und Recht Köln e.V. lädt Sie herzlich zu der folgenden Veranstaltung ein: Thema: Hybride Veranstaltung: Künstliche Intelligenz: Technik, Patentierbarkeit und Regulierungen Inhalte: „Künstliche Intelligenz“, „maschinelles Lernen“, „neuronale Netzwerke“ sind Begriffe, die heutzutage jedem geläufig sind. Doch welche Technik verbirgt sich genau dahinter? In der klassischen Informatik ist es notwendig, dass jedes Modell… AKEUR: Hybride Veranstaltung zu „Künstliche Intelligenz: Technik, Patentierbarkeit und Regulierungen“ weiterlesen
Transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen – was Arbeitgeber jetzt wissen müssen
Zum 01.08.2022 wird insbesondere das Nachweisgesetz geändert. Die Änderungen führen dazu, dass Vorlagen für Arbeitsverträge, die ab dem 01.08.2022 verwendet werden, anzupassen sind. Bei bestehenden Arbeitsverträgen müssen Arbeitgeber zunächst nicht initiativ tätig werden. Sofern Arbeitnehmer dies aber beantragen, trifft Arbeitgeber die Pflicht, den Beschäftigten zusätzliche Informationen zum Anstellungsverhältnis bereitzustellen. Hintergrund: Richtlinie (EU) 2019/1152 des… Transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen – was Arbeitgeber jetzt wissen müssen weiterlesen
Facebook firmiert um – Was es zu beachten gilt
Der Facebook-Konzern hat sich einen neuen Namen gegeben und firmiert nun unter der Bezeichnung „Meta Platforms, Inc.“, die amerikanische Muttergesellschaft, bzw. unter der Tochtergesellschaft „Meta Platforms Ireland Ltd.“ Hintergrund dieser Umfirmierung ist ein Imagewechsel oder auch eine Imageerweiterung, die Firmengrüner Mark Zuckerberg mit der neuen Namensgebung nach Außen transportieren möchte. Facebook sei nicht nur ein… Facebook firmiert um – Was es zu beachten gilt weiterlesen
3G am Arbeitsplatz: Abfrage von Impf-, Genesenen- (Sero-) oder Teststatus bei Beschäftigten
Hintergrund Am 23.11.2021 wurde das Gesetz u.a. zu Änderungen des Infektionsschutzgesetzes verkündet, welches am 24.11.2021 in Kraft getreten ist. Unter anderem wird nunmehr in §28b IfSG die Abfrage des 3G-Stauts bei Beschäftigten und Besuchern durch den Arbeitgeber gesetzlich geregelt. Die Geltung der Regelung ist vorläufig bis zum 19.03.2022 befristet und kann einmalig um bis zu… 3G am Arbeitsplatz: Abfrage von Impf-, Genesenen- (Sero-) oder Teststatus bei Beschäftigten weiterlesen
KREMER RECHTSANWÄLTE sucht: Multitalent mit gesundem Menschenverstand und Verantwortungsbewusstsein (m/w/d)
Wir beraten unsere Mandanten hochspezialisiert, individuell und mit Begeisterung an der Schnittstelle zwischen Technik und Recht. Startups, Unternehmen, kirchliche und gemeinnützige Einrichtungen sind unsere Mandanten. Konfliktvermeidung und praktische Lösungen sind unser Ziel. Wir wissen um den Wert unserer Arbeit und brauchen deshalb meistens kein RVG. Wir, das sind 11 Menschen (m/w/d), die ihre Arbeit schätzen… KREMER RECHTSANWÄLTE sucht: Multitalent mit gesundem Menschenverstand und Verantwortungsbewusstsein (m/w/d) weiterlesen