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13. August 2018

Einführung: Datenschutzfolgeabschätzung nach DS-GVO – Teil II: Mussliste und Fazit (LDI NRW)

Teil zwei der zweiteiligen Reihe „Datenschutzfolgenabschätzung nach DS-GVO“. Teil I („Ablauf“) können Sie hier abrufen. Nachdem wir Ihnen im ersten Teil den Ablauf der Datenschutzfolgenabschätzung (DSFA) erläutert haben, werfen wir nun einen Blick auf die „Mussliste“ nach Art. 35 Abs. 4 Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO)  und deren Einfluss auf die DSFA. Zur Erinnerung: Diese Mussliste führt Verarbeitungsvorgänge […]

Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, News
6. August 2018

Einführung: Datenschutzfolgeabschätzung nach DS-GVO – Teil I: Ablauf

Teil eins der zweiteiligen Reihe „Datenschutzfolgenabschätzung“. Der zweite Teil zum Thema „Mussliste“ folgt in Kürze. In Teil eins erläutern wir Ihnen den typischen Ablauf der Datenschutzfolgenabschätzung (kurz: DSFA) nach Art. 35 DS-GVO (Teil I). In Teil zwei gehen wir dann auf die sogenannten „Musslisten“/“Blacklists“ im Sinne des Art. 35 Abs. 4 DS-GVO ein, die Verarbeitungsvorgänge aufführen, für […]

Datenschutz und Datensicherheit, News
18. Juni 2018

Löschung von Facebook Kommentar gerichtlich untersagt

Wann darf facebook Nutzerkommentare löschen? Zumindest nicht, wenn dessen Inhalt nicht gegen geltendes Recht verstößt? So zumindest die Argumentation des Antragstellers, der im vorliegenden Falle (LG Berlin, Az. 31 O 21/18) per einstweiligem Rechtsschutz die Wiederherstellung seines Kommentar zumindest vorläufig erwirken konnte. Die Begründung des Landgerichts Berlin steht dabei noch aus, sodass nachfolgend anhand der Äußerungen […]

Äußerungsrecht, News
29. Mai 2018

Alles neu bei Kaufverträgen? Ein Überblick zu §§ 439, 445a, b BGB

Vorangehendes Executive Summary und nachfolgende Ausführungen, deren Gliederung eine eigene Schwerpunktsetzung ermöglicht: Die Neuerungen des Kaufrechts im Bereich der §§ 439, 445a, b BGB berühren die Geschäftstätigkeit sowohl von Onlineshops als auch von jenen, die mit Standardsoftware arbeiten. Mit der Novellierung zum 01.01.2018 lohnt sich ein Blick auf die Neuerung insbesondere im Rahmen des Aufwendungsersatzanspruchs […]

eCommerce, Gesetzesreform, News, Zivilrecht
27. März 2018

EU-Datenschutzgrundverordnung in Krankenhäusern – neuer Leitfaden!

In Zusammenarbeit des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz (BayLfD) und des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht (BayLDA) entstand der kürzlich erschienene Leitfaden zu den Anforderungen an das Datenschutzmanagement in bayerischen öffentlichen und privaten Krankenhäusern (Stand: März 2018). Zusammenfassung Der Leitfaden positioniert sich als einführender, durchaus praxistauglicher Überblick zu den rechtlichen Anforderungen an das Datenmanagement in Krankenhäusern. […]

Datenschutz und Datensicherheit, News
15. März 2018

Agile Werkverträge mit Scrum – Konkrete Vertragsgestaltungs- und Formulierungsvorschläge

Ausgehend von der nachfolgend umrissenen praxisrelevanten Problemstellung der rechtssicheren Vertragsgestaltung bei agilen Projektverträgen gibt Rechtsanwalt Philipp M. Kühn gemeinsam mit Rechtsanwalt Nikolaus Ehlenz in der aktuellen Computer und Recht (CR 03/2018) dem Leser strukturiert wertvolle, in der Praxis erprobte Formulierungsvorschläge an die Hand. Häufig scheitern konventionell durchgeführte Software-Projekte an einer wenig praktikablen Strukturierung des Projektablaufs, […]

IT-Recht, News, Veröffentlichungen
27. Dezember 2017

Out Now! Formerfordernisse in der IT-Beschaffung im regulierten Bereich und die elektronische Signatur

In der aktuellen Computer und Recht hat Rechtsanwalt Philipp M. Kühn einen spannenden Artikel veröffentlicht: Nach kurzer Einführung zu Formerfordernissen in regulierten Bereichen (I.) untersucht der Beitrag zunächst im Datenschutz (II.) die Formerfordernisse der Auftragsverarbeitung mit Subdienstleistern. Sodann werden die Formerfordernisse für eine Ausgliederung im Sinne des Versicherungsaufsichtsgesetzes (III.) und für eine Auslagerung unter Bankenaufsicht […]

Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, News, Veröffentlichungen, Vertrieb
11. November 2016

Neues zur Haftung von Suchmaschinen für Suchergebnisse

Mit Urteil vom 13.10.2016 (Az. 15 U 173/15) hat das OLG Köln entschieden, dass die Suchmaschinenbetreiberin Google Inc. grundsätzlich als mittelbarer Störer für die in ihrer Suchergebnisliste indizierten Inhalte haften kann. Voraussetzung ist, dass sie ihr obliegende Prüfpflichten nicht bzw. nicht ordnungsgemäß erfüllt hat. Dies allerdings nur nachdem der Betroffene sie vorher über die konkrete Art […]

Äußerungsrecht, Medienrecht, News, Telemedienrecht
9. September 2016

Fast 100 Teilnehmer – 1. Pulheimer Business Breakfast ein voller Erfolg!

Gestern Morgen fand bei LOGIN Partners das 1. Pulheimer Business Breakfast statt, das wir gemeinsam mit der Wirtschaftsförderung der Stadt Pulheim organisiert haben. Es war ein voller Erfolg! Fast 100 Teilnehmer durften wir begrüßen. Besonders gefreut haben wir uns, dass auch spontan Entschlossene vorbeigekommen sind. Die Schlange, die sich vor unserer Kanzlei bildete, gehört sicher zu […]

Allgemein, Äußerungsrecht, Datenschutz und Datensicherheit, Veranstaltungen
8. September 2016

Big Data, Plattformen, Kartellrecht – Änderungen in der 9. GWB-Novelle

Anfang Juli diesen Jahres hat das Bundeswirtschaftsministerium einen Referentenentwurf über eine 9. GWB-Novelle veröffentlicht. Damit sollen gleich mehrere dringende Vorhaben umgesetzt werden. Eine kurze Übersicht über die verschiedenen Regelungspunkte: Umsetzung der EU-Kartellschadensersatzrichtlinie Konzernhaftung und die sogenannte „Wurstlücke„ Schwellwerte bei der Fusionskontrolle insbesondere für den Bereich der digitalen Technologien Erleichterung von Pressekooperationen Wettbewerbliche Bewertung von mehrseitigen […]

IT-Recht, Kartellrecht, News