Marktinformation und Wettbewerb – Kartellrechtliche Schranken beim Informationsaustausch

Marktinformationssystem

Wissen ist Macht – Mit dieser Devise würden viele Unternehmen gerne an wichtige Informationen gelangen, um sich im Wettbewerb besser positionieren zu können. Doch das geltende Kartellrecht verbietet dies überwiegend als wettbewerbsbeschränkende Kooperationen. Einige Ausnahmen bestehen dennoch.

Äußerungen in Bewertungsportalen: Aktuelle Rechtsprechung

Ein immer aktuelles Thema in Praxis und Rechtsprechung des Online Reputation Management (ORM) sind die rechtlichen Rahmenbedingungen von Äußerungen in Bewertungsportalen im Internet. Online-Bewertungsportale, wie z.B. jameda (Ärzte), TripAdvisor (Hotels, Restaurants), Kununu (Arbeitgeber), aber auch Social Media wie Facebook, Twitter und Google+, ermöglichen es Waren und Dienstleistungen zu beurteilen und aus Erfahrungen zu berichten. Egal, ob online… Äußerungen in Bewertungsportalen: Aktuelle Rechtsprechung weiterlesen

Seminar: Datenschutz bei Unternehmenstransaktionen

Vor zwei Wochen haben wir das von Christian Völkel und mir (Sascha Kremer) für die DeutscheAnwaltAkademie neu konzipierte Seminar „IT-spezifische Fragen der Due Diligence“ in der Fortbildung für den Fachanwalt IT-Recht angekündigt; erster Termin ist am 10. Juni 2016 Stuttgart – Details hier. Jetzt haben der Kollege Völkel, Head of Legal der d.velop AG, und ich nachgelegt:… Seminar: Datenschutz bei Unternehmenstransaktionen weiterlesen

Der störende Nichtstörer: Urteile des BGH zum Access-Provider

Apps und Kartellrecht, Kremer/Hoppe/Kamm

Mit zwei Urteilen vom 26.11.2015 (I ZR 174/14, I ZR 3/14) hat sich der BGH zur Haftung des Access-Providers für Rechtsverletzungen Dritter geäußert. Für das Blog auf CRonline – Portal zum IT-Recht habe ich die lesenswerten Entscheidungen zusammengefasst und bewertet: BGH – Access-Provider sind störende Nichtstörer. Mein Fazit: Der Access-Provider ist Lückenfüller und haftet, weil der BGH… Der störende Nichtstörer: Urteile des BGH zum Access-Provider weiterlesen

Veranstaltungen: Datenschutz, Beschäftigtendatenschutz, Smart Car, DSGVO-E

Ich (Sascha Kremer) werde in den kommenden Wochen verschiedene Seminare und Tagungen zum Datenschutz als Referent begleiten. Hierunter sind Grundlagenveranstaltungen für neue oder eingerostete Datenschutzbeauftragte, Vertiefungsveranstaltungen für Fachabteilungen und Vorträge zu aktuellen Themen und der kommenden europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO-E). Im Überblick: 24.2.2016, Bonn: Drittlandtransfers, Safe Harbor und DSGVO-E (Details) 15.3.2016, Bonn: Datenschutz in der Pharmakovigilanz (Details)… Veranstaltungen: Datenschutz, Beschäftigtendatenschutz, Smart Car, DSGVO-E weiterlesen

Mandantenerwartung und Selbstverständnis: Risikoeinschätzung statt Stundensätze?

Juve hat mehr als 400 Verantwortliche aus Rechtsabteilungen nach Ihren Anforderungen an anwaltliche Berater befragt. Das Ergebnis in Auszügen: „Die Höhe der Stundensätze liegt auf Platz zehn der wichtigsten Mandatierungskriterien […]. Viel wichtiger […] ist demnach die Fähigkeit ihrer Rechtsanwälte, klare Aussagen zu treffen und Risiken zu bewerten […]. Außerdem zentral sind Kriterien wie die Person des Beraters, die… Mandantenerwartung und Selbstverständnis: Risikoeinschätzung statt Stundensätze? weiterlesen

Dringlichkeit durch Zeitablauf? Ein Erfahrungsbericht

Wir  haben in den vergangenen Monaten einen Mandanten durch ein einstweiliges Verfügungsverfahren begleitet. Die Besonderheit dieses Verfahrens: Die Dringlichkeit/den Verfügungsgrund begründeten wir für unseren Mandanten mit fortschreitendem Zeitablauf und eben nicht damit, innerhalb einer vier-, sechs- oder acht-Wochen- oder Monatsfrist nach erster Kenntnis der anspruchsbegründenden Umstände einen Verfügungsantrag gestellt zu haben. Während das Landgericht Frankfurt a.M.… Dringlichkeit durch Zeitablauf? Ein Erfahrungsbericht weiterlesen

Update: Datentransfers in die USA aktuell und ab Februar 2016?

Safe Harbour Decision

Das Safe Harbor Abkommen ist ungültig. Das hat der EuGH mit Urteil vom 6. Oktober 2015 (EuGH, Urt. v. 6.10.2015 – C-362/14) entschieden. Allein auf einer Safe Harbor Zertifizierung basierende Transfers personenbezogener Daten an eine in den USA ansässige Stelle sind seitdem datenschutzrechtlich unzulässig und illegal. Die Auswirkungen dieser Entscheidung sind für die betreffenden Unternehmen ganz… Update: Datentransfers in die USA aktuell und ab Februar 2016? weiterlesen

Buchbeitrag: Apps und Social Media

Frisch aus der Druckerei liegt die 2. Auflage des „Handbuch IT- und Datenschutzrecht“ aus dem Beck-Verlag vor. Das von den Kolleginnen Auer-Reinsdorff und Conrad herausgebene Werk verschafft einen Überblick über das gesamte IT-, Telekommunikations- und Medienrecht, so wie dies Gegenstand der Fortbildung zum Fachanwalt für Informationstechnologie-Recht (IT-Recht), und wird deshalb z.B. von der DeutscheAnwaltAkademie (DAA) allen Rechtsanwälten in… Buchbeitrag: Apps und Social Media weiterlesen