Tag Archives: Störerhaftung

12. August 2018

BGH: Kein Unterlassungsanspruch gegen Betreiber öffentlicher WLAN-Hotspots

Zentrale Normen: § 7 TMG n.F., § 8 TMG n. F., Art. 8 RL 2001/29/EG, Art. 11 RL 2004/48/EG, 3. TMGÄndG Der Betreiber eines öffentlichen WLAN-Hotspots kann nicht als Störer zur Unterlassung verurteilt werden, wenn Urheberrechtsverletzungen von Dritten über diesen Zugang begangen werden. Das hat der BGH in seinem Urteil vom 26.07.2018 (Az.: I ZR 64/17) […]

News, Telemedienrecht
8. April 2017

Taeger/Kremer: Recht im eCommerce und Internet

Nach dem sehr positiv aufgenommenen Laue/Nink/Kremer im vergangenen Jahr zur Datenschutz-Grundverordnung und dem neuen Datenschutzrecht in der betrieblichen Praxis steht 2017 meine zweite Buchveröffentlichung an, über die ich mich sehr freue: Gemeinsam mit Prof. Dr. Taeger habe ich in den vergangenen Monaten das rund 300-seitige Manuskript zum Buch „Recht im eCommerce und Internet“ fertiggestellt, welches voraussichtlich noch […]

Allgemein, Apps, Smart Devices und Mobile, Datenschutz und Datensicherheit, eCommerce, IT-Recht, News, Telemedienrecht, Veröffentlichungen
19. Februar 2016

Der störende Nichtstörer: Urteile des BGH zum Access-Provider

Mit zwei Urteilen vom 26.11.2015 (I ZR 174/14, I ZR 3/14) hat sich der BGH zur Haftung des Access-Providers für Rechtsverletzungen Dritter geäußert. Für das Blog auf CRonline – Portal zum IT-Recht habe ich die lesenswerten Entscheidungen zusammengefasst und bewertet: BGH – Access-Provider sind störende Nichtstörer. Mein Fazit: Der Access-Provider ist Lückenfüller und haftet, weil der BGH […]

News, Telekommunikationsrecht, Telemedienrecht, Veröffentlichungen