Mit zwei Urteilen vom 26.11.2015 (I ZR 174/14, I ZR 3/14) hat sich der BGH zur Haftung des Access-Providers für Rechtsverletzungen Dritter geäußert. Für das Blog auf CRonline – Portal zum IT-Recht habe ich die lesenswerten Entscheidungen zusammengefasst und bewertet: BGH – Access-Provider sind störende Nichtstörer. Mein Fazit: Der Access-Provider ist Lückenfüller und haftet, weil der BGH… Der störende Nichtstörer: Urteile des BGH zum Access-Provider weiterlesen
Kategorie: News
Veranstaltungen: Datenschutz, Beschäftigtendatenschutz, Smart Car, DSGVO-E
Ich (Sascha Kremer) werde in den kommenden Wochen verschiedene Seminare und Tagungen zum Datenschutz als Referent begleiten. Hierunter sind Grundlagenveranstaltungen für neue oder eingerostete Datenschutzbeauftragte, Vertiefungsveranstaltungen für Fachabteilungen und Vorträge zu aktuellen Themen und der kommenden europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO-E). Im Überblick: 24.2.2016, Bonn: Drittlandtransfers, Safe Harbor und DSGVO-E (Details) 15.3.2016, Bonn: Datenschutz in der Pharmakovigilanz (Details)… Veranstaltungen: Datenschutz, Beschäftigtendatenschutz, Smart Car, DSGVO-E weiterlesen
Mandantenerwartung und Selbstverständnis: Risikoeinschätzung statt Stundensätze?
Juve hat mehr als 400 Verantwortliche aus Rechtsabteilungen nach Ihren Anforderungen an anwaltliche Berater befragt. Das Ergebnis in Auszügen: „Die Höhe der Stundensätze liegt auf Platz zehn der wichtigsten Mandatierungskriterien […]. Viel wichtiger […] ist demnach die Fähigkeit ihrer Rechtsanwälte, klare Aussagen zu treffen und Risiken zu bewerten […]. Außerdem zentral sind Kriterien wie die Person des Beraters, die… Mandantenerwartung und Selbstverständnis: Risikoeinschätzung statt Stundensätze? weiterlesen
Dringlichkeit durch Zeitablauf? Ein Erfahrungsbericht
Wir haben in den vergangenen Monaten einen Mandanten durch ein einstweiliges Verfügungsverfahren begleitet. Die Besonderheit dieses Verfahrens: Die Dringlichkeit/den Verfügungsgrund begründeten wir für unseren Mandanten mit fortschreitendem Zeitablauf und eben nicht damit, innerhalb einer vier-, sechs- oder acht-Wochen- oder Monatsfrist nach erster Kenntnis der anspruchsbegründenden Umstände einen Verfügungsantrag gestellt zu haben. Während das Landgericht Frankfurt a.M.… Dringlichkeit durch Zeitablauf? Ein Erfahrungsbericht weiterlesen
Update: Datentransfers in die USA aktuell und ab Februar 2016?
Das Safe Harbor Abkommen ist ungültig. Das hat der EuGH mit Urteil vom 6. Oktober 2015 (EuGH, Urt. v. 6.10.2015 – C-362/14) entschieden. Allein auf einer Safe Harbor Zertifizierung basierende Transfers personenbezogener Daten an eine in den USA ansässige Stelle sind seitdem datenschutzrechtlich unzulässig und illegal. Die Auswirkungen dieser Entscheidung sind für die betreffenden Unternehmen ganz… Update: Datentransfers in die USA aktuell und ab Februar 2016? weiterlesen
Buchbeitrag: Apps und Social Media
Frisch aus der Druckerei liegt die 2. Auflage des „Handbuch IT- und Datenschutzrecht“ aus dem Beck-Verlag vor. Das von den Kolleginnen Auer-Reinsdorff und Conrad herausgebene Werk verschafft einen Überblick über das gesamte IT-, Telekommunikations- und Medienrecht, so wie dies Gegenstand der Fortbildung zum Fachanwalt für Informationstechnologie-Recht (IT-Recht), und wird deshalb z.B. von der DeutscheAnwaltAkademie (DAA) allen Rechtsanwälten in… Buchbeitrag: Apps und Social Media weiterlesen
Reform der EU-Marke: Änderungen der Verordnung im Überblick
In den vergangenen Wochen sind Reformen des EU-Markensystems beschlossen worden. Die Reformen sollen das Markensystem der EU insgesamt „effektiver, effizienter und kohärenter machen und es an das Zeitalter des Internets anpassen“. Änderungen der EU-Markenrechtsrichtlinie (Richtlinie EU 2015/2436) sind in den Markensystemen der einzelnen EU-Mitgliedstaaten umzusetzen. Die Harmonisierung des Rechts der EU-Mitgliedstaaten wird noch detaillierter. Für die nötigen… Reform der EU-Marke: Änderungen der Verordnung im Überblick weiterlesen
Wir helfen Kindern e.V. – LOGIN Partners ist dabei
Das Team von KREMER RECHTSANWÄLTE (vormals LOGIN Partners) freut sich, künftig zu den Förderern des Vereins „Wir helfen Kindern e.V.“ zu zählen (www.wirhelfenkindern.eu). „Wir helfen Kindern e.V.“ ist ein Verein zur Förderung der Jugendhilfe. Er konzentriert sich auf die Unterstützung krebskranker und trauernder Kinder sowie deren Familien. Der gemeinnützige Verein geht zurück auf eine Initiative von… Wir helfen Kindern e.V. – LOGIN Partners ist dabei weiterlesen
Vortrag: Drittlandtransfers nach Safe Harbor und DS-GVO
Im Oktober 2015 hat der EuGH entschieden, dass Transfers personenbezogener Daten in die USA auf der Grundlage des sog. Safe Harbor Abkommens unzulässig sind (EuGH, Urt. v. 6.10.2015 – C-362,14; Pressemitteilung; Volltext). Wegen der im Urteil geübten grundsätzlichen Kritik an fehlenden Feststellungen zur Angemessenheit des Datenschutzes in den USA haben die Aufsichtsbehörden in Deutschland in der Folge auch die… Vortrag: Drittlandtransfers nach Safe Harbor und DS-GVO weiterlesen
Vortrag: Autonomes Handeln intelligenter Maschinen, Internet der Dinge und Industrie 4.0
Am 2.12.2015 habe ich (Sascha Kremer) für den Arbeitskreis EDV & Recht Köln den rechtlichen Part zur Veranstaltung „Autonomen Handeln intelligenter Maschinen: Internet der Dinge und Industrie 4.0“ beigetragen. Im Vortrag ging es um zivil-, haftungs- und datenschutzrechtliche Fragen autonomer Software und Systeme und bei Entwicklung und Einsatz von smarten Anwendungen im Internet der Dinge zu berücksichtigenden rechtlichen Anforderungen. Die… Vortrag: Autonomes Handeln intelligenter Maschinen, Internet der Dinge und Industrie 4.0 weiterlesen