Taeger/Kremer: Recht im eCommerce und Internet

Nach dem sehr positiv aufgenommenen Laue/Nink/Kremer im vergangenen Jahr zur Datenschutz-Grundverordnung und dem neuen Datenschutzrecht in der betrieblichen Praxis steht 2017 meine zweite Buchveröffentlichung an, über die ich mich sehr freue: Gemeinsam mit Prof. Dr. Taeger habe ich in den vergangenen Monaten das rund 300-seitige Manuskript zum Buch „Recht im eCommerce und Internet“ fertiggestellt, welches voraussichtlich noch… Taeger/Kremer: Recht im eCommerce und Internet weiterlesen

Big Data, Plattformen, Kartellrecht – Änderungen in der 9. GWB-Novelle

9. GWB-Novelle und die Änderungen für Netzwerke und mehrseitige Märkte

Anfang Juli diesen Jahres hat das Bundeswirtschaftsministerium einen Referentenentwurf über eine 9. GWB-Novelle veröffentlicht. Damit sollen gleich mehrere dringende Vorhaben umgesetzt werden. Eine kurze Übersicht über die verschiedenen Regelungspunkte: Umsetzung der EU-Kartellschadensersatzrichtlinie Konzernhaftung und die sogenannte „Wurstlücke„ Schwellwerte bei der Fusionskontrolle insbesondere für den Bereich der digitalen Technologien Erleichterung von Pressekooperationen Wettbewerbliche Bewertung von mehrseitigen… Big Data, Plattformen, Kartellrecht – Änderungen in der 9. GWB-Novelle weiterlesen

Tagung „Mehr digitale Souveränität gewinnen II“ – LOGIN ist wieder dabei

Tagung „Mehr digitale Souveränität gewinnen II“ – Wir sind wieder dabei Schon zum zweiten Mal findet die Tagung zur digitalen Souveränität unter Beteiligung von KREMER RECHTSANWÄLTE (vormals LOGIN Partners) statt. Die Tagung entspringt einer Kooperation der Evangelischen Akademie im Rheinland, der Evangelischen Kirche im Rheinland und der Melanchthon-Akademie Köln. Im Mittelpunkt der zweiten Tagung stehen die Sozialen… Tagung „Mehr digitale Souveränität gewinnen II“ – LOGIN ist wieder dabei weiterlesen

Seminar: IT-spezifische Fragen der Due Diligence

Christian Völkel, Head of Legal der d.velop AG, und ich (Sascha Kremer), werden am am 10. Juni 2016 in Stuttgart erstmals gemeinsam das Seminar „IT-spezifische Fragen der Due Diligence“ für die DeutscheAnwaltAkademie (DAA) halten. In unserer Praxis haben wir beide festgestellt, dass die IT-spezifischen Aspekte der Due Diligence zumeist unterschätzt oder gar völlig übersehen werden. Denn der Kaufpreis… Seminar: IT-spezifische Fragen der Due Diligence weiterlesen

Dringlichkeit durch Zeitablauf? Ein Erfahrungsbericht

Wir  haben in den vergangenen Monaten einen Mandanten durch ein einstweiliges Verfügungsverfahren begleitet. Die Besonderheit dieses Verfahrens: Die Dringlichkeit/den Verfügungsgrund begründeten wir für unseren Mandanten mit fortschreitendem Zeitablauf und eben nicht damit, innerhalb einer vier-, sechs- oder acht-Wochen- oder Monatsfrist nach erster Kenntnis der anspruchsbegründenden Umstände einen Verfügungsantrag gestellt zu haben. Während das Landgericht Frankfurt a.M.… Dringlichkeit durch Zeitablauf? Ein Erfahrungsbericht weiterlesen

VG Köln entscheidet: Gmail muss bei BNetzA gemeldet werden

E-Mail-Dienst ist auch Telekommunikationsdienst

Im November letzten Jahres hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden, dass Google verpflichtet ist, den E-Mail-Dienst Gmail bei der Bundesnetzagentur anzumelden (Urt. v. 11.11.2015, Az.: 21 K 450/15). Denn bei dem Dienst handele es sich um einen Telekommunikationsdienst nach § 3 Nr. 24 TKG, der bei der Behörde gemäß § 6 Abs. 1 TKG anzumelden sei.… VG Köln entscheidet: Gmail muss bei BNetzA gemeldet werden weiterlesen

Update: Datentransfers in die USA aktuell und ab Februar 2016?

Safe Harbour Decision

Das Safe Harbor Abkommen ist ungültig. Das hat der EuGH mit Urteil vom 6. Oktober 2015 (EuGH, Urt. v. 6.10.2015 – C-362/14) entschieden. Allein auf einer Safe Harbor Zertifizierung basierende Transfers personenbezogener Daten an eine in den USA ansässige Stelle sind seitdem datenschutzrechtlich unzulässig und illegal. Die Auswirkungen dieser Entscheidung sind für die betreffenden Unternehmen ganz… Update: Datentransfers in die USA aktuell und ab Februar 2016? weiterlesen

Vortrag: Autonomes Handeln intelligenter Maschinen, Internet der Dinge und Industrie 4.0

Am 2.12.2015 habe ich (Sascha Kremer) für den Arbeitskreis EDV & Recht Köln den rechtlichen Part zur Veranstaltung „Autonomen Handeln intelligenter Maschinen: Internet der Dinge und Industrie 4.0“ beigetragen. Im Vortrag ging es um zivil-, haftungs- und datenschutzrechtliche Fragen autonomer Software und Systeme und bei Entwicklung und Einsatz von smarten Anwendungen im Internet der Dinge zu berücksichtigenden rechtlichen Anforderungen. Die… Vortrag: Autonomes Handeln intelligenter Maschinen, Internet der Dinge und Industrie 4.0 weiterlesen

EVB-IT Verträge: Welches Recht für welchen Vertrag?

In den vergangenen Jahren beraten wir zunehmend zu EVB-IT Verträgen außerhalb des Vergaberechts, dies auf Seiten von Anbietern und Anwendern. Bei den EVB-IT (Ergänzende Vertragsbedingungen für die Beschaffung von Informationstechnik) handelt es sich um standardisierte, von öffentlicher Hand und Anbieterseite ausgehandelte Vertragswerke, die zunehmend auch in der freien Wirtschaft eingesetzt werden. Dabei stellt sich zunächst die Frage nach… EVB-IT Verträge: Welches Recht für welchen Vertrag? weiterlesen