Tag Archives: Selektives Vertriebssystem

6. Februar 2016

Selektive Vertriebssysteme und Plattformverbot für Markenartikel

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatEnde 2015  entschieden, dass ein Hersteller einem Vertragshändler untersagen kann, Produkte über die Plattform Amazon zu vertreiben (OLG Frankfurt am Main, Urteil v. 22.12.2015, Az. 11 U 84/14 (Kart)). Einen sogenannten „Suchmaschinenvorbehalt“ sah das Gericht jedoch nicht als kartellrechtlich zulässig an. Der Senat entschied damit in der Berufung teilweise anders als […]

Kartellrecht, Vertrieb
1. Februar 2016

Urteilsbesprechung: BGH zum Belieferungsstopp beim Auto-Tuning

In der aktuellen Ausgabe der „WRP -Wirtschaft in Recht und Praxis“ bespreche ich eine Entscheidung des BGH, die sich mit Lieferverweigerungen im Zusammenhang mit Auto-Tuning befasst (BGH, Urteil vom 06.10.2015, Az.: KZR 87/13). Das Gericht entschied dort zum kartellrechtlichen Behinderungs- und Diskriminierungsverbot bei sogenannten autonomen Bezugskonzentrationen von Unternehmen, die sich auf die Veredelung hochwertiger Fahrzeuge ausschließlich einer Marke […]

Allgemein, Kartellrecht, Wettbewerbsrecht