Das höchste indonesische Gericht hat bereits Mitte 2015 entschieden, dass die Marke „IKEA“ – eingetragen für das weltweit bekannte Möbelhaus – mangels rechtserhaltender Benutzung aus dem indonesischen Markenregister gelöscht werden muss und vor Ort künftig nur noch von einem indonesischen Wettbewerber genutzt werden darf.
Schlagwort: Rechtserhaltende Benutzung
Reform der EU-Marke: Änderungen der Verordnung im Überblick
In den vergangenen Wochen sind Reformen des EU-Markensystems beschlossen worden. Die Reformen sollen das Markensystem der EU insgesamt „effektiver, effizienter und kohärenter machen und es an das Zeitalter des Internets anpassen“. Änderungen der EU-Markenrechtsrichtlinie (Richtlinie EU 2015/2436) sind in den Markensystemen der einzelnen EU-Mitgliedstaaten umzusetzen. Die Harmonisierung des Rechts der EU-Mitgliedstaaten wird noch detaillierter. Für die nötigen… Reform der EU-Marke: Änderungen der Verordnung im Überblick weiterlesen