Früher gab es Drucker und Kopierer, heute gibt es Multifunktionsdrucker (Multifunction Printer, MFP) im „papierlosen Büro“. Technisch handelt es sich um kleine Server, die Drucken, Scannen, Versenden (Scan to Mail, Scan to FTP) können und dabei über ein zentrales Backend gesteuert werden, gerne auch aus der Cloud oder durch den Hersteller. Den Vortrag zu den Fragen im Datenschutz… Folien: Datenschutz bei MFP weiterlesen
Erlaubte ITK-Privatnutzung: Arbeitgeber als Diensteanbieter?
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz hat die Orientierungshilfe (OH) IuK-Nutung am Arbeitsplatz (PDF) online gestellt, sperriger ausführlicher Titel: „Orientierungshilfe zur datenschutzgerechten Ausgestaltung und Kontrolle der Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnik des Unternehmens durch Beschäftigte zu betrieblichen und zu privaten Zwecken“. Aufsichtsbehörden: Arbeitgeber ist Diensteanbieter Gebetsmühlenartig wird dort die übereinstimmende Auffassung aller Aufsichtsbehörden im Datenschutz vertreten, wonach… Erlaubte ITK-Privatnutzung: Arbeitgeber als Diensteanbieter? weiterlesen
Das neue Elektrogesetz: Abmahnrisiken für Händler?
Am 2.7.2015 hat der Deutsche Bundestag den „Gesetzentwurf zur Neuordnung des Rechts über das In-Verkehr-bringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten“, das sog. ElektroG2, angenommen. Es wird voraussichtlich im Oktober 2015 den Bundesrat passieren und noch im November 2015 in weiten Teilen in Kraft treten. Eine Neuerung mit erheblichen praktischen und möglicherweise auch wettbewerbsrechtlichen… Das neue Elektrogesetz: Abmahnrisiken für Händler? weiterlesen
Datenschutz-Grundverordnung: Überblick zum Entwurf vom Juni 2015
Am 10.6.2015 habe ich auf Einladung des Bonner Anwaltvereins (BAV) zur Fortbildung von Fachanwälten im IT-Recht einen zweistündigen Vortrag zur Datenschutz-Grundverordnung (konsolidierte Fassung vom März 2014 bei delegedata) gehalten: „DS-GVO: Anwaltliche Beratung heute und morgen„. Den Inhalt habe wie folgt zusammengefasst: Update zur EU Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO, allgemeine Datenschutzordnung) nach dem Entwurf von Anfang Juni 2015, insbesondere Stand der… Datenschutz-Grundverordnung: Überblick zum Entwurf vom Juni 2015 weiterlesen
Q&A zur Halterverantwortlichkeit im Fuhrparkmanagement
Als Folge meiner Beratung zur elektronischen Führerscheinkontrolle unterstütze ich seit einigen Jahren verschiedene Unternehmen auch bei grundlegenden Fragen im Fuhrparkmanagement (Stichwort: Fuhrpark-Compliance). Für den im Mai 2015 in der Beschaffung aktuell veröffentlichten Beitrag „Haftungsrisiko Fuhrpark: Die Flotte hüten“ habe ich der Redaktion drei Fragen zur Delegation der Halterverantwortlichkeit, Auslagerung des Flottenmanagements und Datenschutz im Fuhrpark ausführlich beantwortet. Hier meine Antworten.
Update: Urteilsgründe zur (Un-)Zulässigkeit der Allgemeinen Markenbeschwerde veröffentlicht
Die Gründe des Grundsatzurteils des BGH zur (Un-) Zulässigkeit der Allgemeinen Markenbeschwerde bei Google sind veröffentlicht (Urt. v. 12.03.2015 – I ZR 188/13, „Uhrenkauf im Internet“, Volltext PDF). Wie bereits die Vorinstanzen bestätigt der BGH im Ergebnis einen Anspruch der Klägerin auf Erteilung der Zustimmung zur Nutzung des Kennzeichens „Rolex“ in einer AdWords-Anzeige (zu den Hintergründen des Verfahrens bereits unser Vorbericht: BGH mit Grundsatzurteil… Update: Urteilsgründe zur (Un-)Zulässigkeit der Allgemeinen Markenbeschwerde veröffentlicht weiterlesen
BGH bestätigt: Allgemeine Markenbeschwerde bei Google kann unzulässig sein
Die Google AdWords-Werberichtlinien gestatten es Marken-Inhabern auf Basis eines Formulars allen Werbetreibenden die Nutzung ihrer Marke in Google AdWords-Anzeigen zu untersagen, solange sie nicht ausdrücklich vom Marken-Inhaber zur Nutzung autorisiert sind („Allgemeine Markenbeschwerde“). Mit Urteil vom 12.03.2015 (Az. I ZR 188/13) hat der BGH ein Urteil des OLG München (Az. Urt. v. 18.07.2013 – Az. 6… BGH bestätigt: Allgemeine Markenbeschwerde bei Google kann unzulässig sein weiterlesen
EVB-IT Verträge: Welches Recht für welchen Vertrag?
In den vergangenen Jahren beraten wir zunehmend zu EVB-IT Verträgen außerhalb des Vergaberechts, dies auf Seiten von Anbietern und Anwendern. Bei den EVB-IT (Ergänzende Vertragsbedingungen für die Beschaffung von Informationstechnik) handelt es sich um standardisierte, von öffentlicher Hand und Anbieterseite ausgehandelte Vertragswerke, die zunehmend auch in der freien Wirtschaft eingesetzt werden. Dabei stellt sich zunächst die Frage nach… EVB-IT Verträge: Welches Recht für welchen Vertrag? weiterlesen
Tagung und Seminar: Datenschutz im gläsernen Auto und Connected Car
Intelligente oder autonome Kfz sind das „nächste große Ding“. Auch bei Apple und Google wird über die Entwicklung eigener Kfz, zumindest aber über Zulieferungen an etablierte Hersteller, spekuliert (siehe etwa Apple Car: Everything we know). In Deutschland wird die rechtliche Diskussion um das Connected Car maßgeblich vom Datenschutzrecht geprägt. So gab es von mir bereits in der Recht der Datenverarbeitung… Tagung und Seminar: Datenschutz im gläsernen Auto und Connected Car weiterlesen
JUVE zur Gründung von LOGIN Partners
Das Magazin JUVE, gleichzeitig Herausgeber des Standardwerks für Kanzlei bezogene Informationen Handbuch Wirtschaftskanzleien, hat diese Woche über unsere Gründung von LOGIN Partners berichtet: Köln – Spin-off bei LLR Legerlotz im IT-Recht. Sehr erfreulich ist, dass JUVE auf uns aufmerksam macht und dort unsere Medienarbeit der letzten Wochen positiv registriert worden ist. So konnten wir im Telefonat mit der… JUVE zur Gründung von LOGIN Partners weiterlesen