Anfang März diesen Jahres hatte das Bundeskartellamt (BKartA) bekannt gegeben, ein förmliches Verfahren gegenüber Facebook wegen des „Verdachts auf Marktmachtmissbrauch durch Datenschutzverstöße“ eingeleitet zu haben. Diese Nachricht schlug ein wie der Blitz und wurde breit diskutiert. Insbesondere für die Anwendung des Kartellrechts auf Plattform-Sachverhalte werden sich hier wahrscheinlich einige neue Erkenntnisse ergeben. Erste Einschätzungen habe… Ausplünderung von Nutzerdaten kartellrechtlich gesehen – Facebook und der Konditionenmissbrauch in WRP 2016, 814 ff. weiterlesen
Kategorie: Datenschutz und Datensicherheit
Datenschutz-Grundverordnung veröffentlicht – das Buch dazu (bald) auch
Am 4.5.2016 ist im Amtsblatt der Europäischen Union die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO oder General Data Protection Regulation = GDPR) veröffentlicht worden – oder wie sie vollständig heißt „Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der… Datenschutz-Grundverordnung veröffentlicht – das Buch dazu (bald) auch weiterlesen
Seminar: Datenschutz bei Unternehmenstransaktionen
Vor zwei Wochen haben wir das von Christian Völkel und mir (Sascha Kremer) für die DeutscheAnwaltAkademie neu konzipierte Seminar „IT-spezifische Fragen der Due Diligence“ in der Fortbildung für den Fachanwalt IT-Recht angekündigt; erster Termin ist am 10. Juni 2016 Stuttgart – Details hier. Jetzt haben der Kollege Völkel, Head of Legal der d.velop AG, und ich nachgelegt:… Seminar: Datenschutz bei Unternehmenstransaktionen weiterlesen
Veranstaltungen: Datenschutz, Beschäftigtendatenschutz, Smart Car, DSGVO-E
Ich (Sascha Kremer) werde in den kommenden Wochen verschiedene Seminare und Tagungen zum Datenschutz als Referent begleiten. Hierunter sind Grundlagenveranstaltungen für neue oder eingerostete Datenschutzbeauftragte, Vertiefungsveranstaltungen für Fachabteilungen und Vorträge zu aktuellen Themen und der kommenden europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO-E). Im Überblick: 24.2.2016, Bonn: Drittlandtransfers, Safe Harbor und DSGVO-E (Details) 15.3.2016, Bonn: Datenschutz in der Pharmakovigilanz (Details)… Veranstaltungen: Datenschutz, Beschäftigtendatenschutz, Smart Car, DSGVO-E weiterlesen
Seminar: IT-spezifische Fragen der Due Diligence
Christian Völkel, Head of Legal der d.velop AG, und ich (Sascha Kremer), werden am am 10. Juni 2016 in Stuttgart erstmals gemeinsam das Seminar „IT-spezifische Fragen der Due Diligence“ für die DeutscheAnwaltAkademie (DAA) halten. In unserer Praxis haben wir beide festgestellt, dass die IT-spezifischen Aspekte der Due Diligence zumeist unterschätzt oder gar völlig übersehen werden. Denn der Kaufpreis… Seminar: IT-spezifische Fragen der Due Diligence weiterlesen
EU-US Privacy Shield = Safe Harbor 2.0: und jetzt?
Stolz hat die EU vor wenigen Tagen das neue EU-US Privacy Shield angekündigt (Pressemitteilung der Kommission). Nichts genaues weiß man freilich nicht, weil die zugehörigen Dokumente bislang weder öffentlich bekannt noch dem Zusammenschluss der europäischen Aufsichtsbehörden für den Datenschutz (sog. Art. 29 Gruppe) zugänglich gemacht wurden. Wer zum jetzigen Zeitpunkt das vormals als Safe Harbor 2.0 verhandelte Dokument in der… EU-US Privacy Shield = Safe Harbor 2.0: und jetzt? weiterlesen
Update: Datentransfers in die USA aktuell und ab Februar 2016?
Das Safe Harbor Abkommen ist ungültig. Das hat der EuGH mit Urteil vom 6. Oktober 2015 (EuGH, Urt. v. 6.10.2015 – C-362/14) entschieden. Allein auf einer Safe Harbor Zertifizierung basierende Transfers personenbezogener Daten an eine in den USA ansässige Stelle sind seitdem datenschutzrechtlich unzulässig und illegal. Die Auswirkungen dieser Entscheidung sind für die betreffenden Unternehmen ganz… Update: Datentransfers in die USA aktuell und ab Februar 2016? weiterlesen
Buchbeitrag: Apps und Social Media
Frisch aus der Druckerei liegt die 2. Auflage des „Handbuch IT- und Datenschutzrecht“ aus dem Beck-Verlag vor. Das von den Kolleginnen Auer-Reinsdorff und Conrad herausgebene Werk verschafft einen Überblick über das gesamte IT-, Telekommunikations- und Medienrecht, so wie dies Gegenstand der Fortbildung zum Fachanwalt für Informationstechnologie-Recht (IT-Recht), und wird deshalb z.B. von der DeutscheAnwaltAkademie (DAA) allen Rechtsanwälten in… Buchbeitrag: Apps und Social Media weiterlesen
Vortrag: Drittlandtransfers nach Safe Harbor und DS-GVO
Im Oktober 2015 hat der EuGH entschieden, dass Transfers personenbezogener Daten in die USA auf der Grundlage des sog. Safe Harbor Abkommens unzulässig sind (EuGH, Urt. v. 6.10.2015 – C-362,14; Pressemitteilung; Volltext). Wegen der im Urteil geübten grundsätzlichen Kritik an fehlenden Feststellungen zur Angemessenheit des Datenschutzes in den USA haben die Aufsichtsbehörden in Deutschland in der Folge auch die… Vortrag: Drittlandtransfers nach Safe Harbor und DS-GVO weiterlesen
Vortrag: Autonomes Handeln intelligenter Maschinen, Internet der Dinge und Industrie 4.0
Am 2.12.2015 habe ich (Sascha Kremer) für den Arbeitskreis EDV & Recht Köln den rechtlichen Part zur Veranstaltung „Autonomen Handeln intelligenter Maschinen: Internet der Dinge und Industrie 4.0“ beigetragen. Im Vortrag ging es um zivil-, haftungs- und datenschutzrechtliche Fragen autonomer Software und Systeme und bei Entwicklung und Einsatz von smarten Anwendungen im Internet der Dinge zu berücksichtigenden rechtlichen Anforderungen. Die… Vortrag: Autonomes Handeln intelligenter Maschinen, Internet der Dinge und Industrie 4.0 weiterlesen