Allgemein

24. Juni 2016

Folgen des Brexit für Ihren Markenschutz

24.6.2016: Der Brexit ist beschlossen. Bereits vor einigen Tagen haben wir in einem Beitrag auf unserer Website einen ersten Ausblick auf mögliche markenrechtliche Folgen für Unionsmarkeninhaber gegeben („Markenrechtliche Folgen eines möglichen Brexit„). Nun möchten wir Ihnen die Möglichkeit verschaffen, einen ersten Eindruck der konkreten Auswirkungen und Folgefragen für Ihr individuelles Markenportfolio zu gewinnen.

Allgemein, Marken und andere Schutzrechte, News
6. Juni 2016

Auskunftspflicht einer Bank bei Markenrechtsverletzungen – Kommentar in der aktuellen K&R

Muss eine Bank die Kontaktdaten von Kontoinhabern herausgeben, wenn über das betroffene Konto Zahlungen für markenrechtliche Plagiate abgewickelt wurden? Jedenfalls bei offensichtlichen Rechtsverletzungen, so der Bundesgerichtshof (BGH) in seiner Entscheidung „Davidoff Hot Water II“ letztes Jahr. In diesem Fall kann sich ein Kreditinstitut nicht auf das Bankgeheimnis berufen und muss nach § 19 Abs. 2 […]

Allgemein, Marken und andere Schutzrechte, News
24. Mai 2016

EM-Tippspiel „Wir helfen Kindern e.V.“ – Unser Kanzlei-Tipp

Seit einigen Monaten unterstützt KREMER RECHTSANWÄLTE (vormals LOGIN Partners) den Verein Wir helfen Kindern e.V., der sich seit vielen Jahren für krebskranke Kinder und ihre Familien engagiert. Wir helfen Kindern e.V. veranstaltet zu EM- und WM-Zeiten Tippspiele, in deren Rahmen auch Spenden gesammelt werden. Daran nehmen u.a. eine Reihe prominenter Fußballer wie Marcel Risse und sogar Rainer […]

Allgemein, Intern, News
20. Mai 2016

„Forum Shopping“ im Fall Böhmermann?

Ein in den Kommentaren zur jüngsten Entscheidung des LG Hamburg im Fall „Böhmermann“ immer wieder verwendetes rechtliches Schlagwort ist das „forum shopping“. Dabei hätten Recep Tayyip Erdogan und die ihn vertretenden Rechtsanwälte den sogenannten „fliegenden Gerichtsstand“ ausgenutzt, um gezielt das Hamburger Landgericht über ihren Verfügungsantrag entscheiden zu lassen. Beispiele zur Diskussion: In der Presse auf LTO: „Was Böhmermann […]

Allgemein, Äußerungsrecht, Medienrecht, News, Presserecht
1. Februar 2016

Urteilsbesprechung: BGH zum Belieferungsstopp beim Auto-Tuning

In der aktuellen Ausgabe der „WRP -Wirtschaft in Recht und Praxis“ bespreche ich eine Entscheidung des BGH, die sich mit Lieferverweigerungen im Zusammenhang mit Auto-Tuning befasst (BGH, Urteil vom 06.10.2015, Az.: KZR 87/13). Das Gericht entschied dort zum kartellrechtlichen Behinderungs- und Diskriminierungsverbot bei sogenannten autonomen Bezugskonzentrationen von Unternehmen, die sich auf die Veredelung hochwertiger Fahrzeuge ausschließlich einer Marke […]

Allgemein, Kartellrecht, Wettbewerbsrecht
17. Januar 2016

Reform der EU-Marke: Änderungen der Verordnung im Überblick

In den vergangenen Wochen sind Reformen des EU-Markensystems beschlossen worden. Die Reformen sollen das Markensystem der EU insgesamt „effektiver, effizienter und kohärenter machen und es an das Zeitalter des Internets anpassen“. Änderungen der EU-Markenrechtsrichtlinie (Richtlinie EU 2015/2436) sind in den Markensystemen der einzelnen EU-Mitgliedstaaten umzusetzen. Die Harmonisierung des Rechts der EU-Mitgliedstaaten wird noch detaillierter. Für die nötigen […]

Allgemein, Gesetzesreform, Marken und andere Schutzrechte, News
15. Januar 2016

Wir helfen Kindern e.V. – LOGIN Partners ist dabei

Das Team von KREMER RECHTSANWÄLTE (vormals LOGIN Partners) freut sich, künftig zu den Förderern des Vereins „Wir helfen Kindern e.V.“ zu zählen (www.wirhelfenkindern.eu). „Wir helfen Kindern e.V.“ ist ein Verein zur Förderung der Jugendhilfe. Er konzentriert sich auf die Unterstützung krebskranker und trauernder Kinder sowie deren Familien. Der gemeinnützige Verein geht zurück auf eine Initiative von […]

Allgemein, Intern, News