All posts by: Lukas Schulz

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18. Juni 2018

Löschung von Facebook Kommentar gerichtlich untersagt

Wann darf facebook Nutzerkommentare löschen? Zumindest nicht, wenn dessen Inhalt nicht gegen geltendes Recht verstößt? So zumindest die Argumentation des Antragstellers, der im vorliegenden Falle (LG Berlin, Az. 31 O 21/18) per einstweiligem Rechtsschutz die Wiederherstellung seines Kommentar zumindest vorläufig erwirken konnte. Die Begründung des Landgerichts Berlin steht dabei noch aus, sodass nachfolgend anhand der Äußerungen […]

Äußerungsrecht, News
29. Mai 2018

Alles neu bei Kaufverträgen? Ein Überblick zu §§ 439, 445a, b BGB

Vorangehendes Executive Summary und nachfolgende Ausführungen, deren Gliederung eine eigene Schwerpunktsetzung ermöglicht: Die Neuerungen des Kaufrechts im Bereich der §§ 439, 445a, b BGB berühren die Geschäftstätigkeit sowohl von Onlineshops als auch von jenen, die mit Standardsoftware arbeiten. Mit der Novellierung zum 01.01.2018 lohnt sich ein Blick auf die Neuerung insbesondere im Rahmen des Aufwendungsersatzanspruchs […]

eCommerce, Gesetzesreform, News, Zivilrecht
27. März 2018

EU-Datenschutzgrundverordnung in Krankenhäusern – neuer Leitfaden!

In Zusammenarbeit des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz (BayLfD) und des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht (BayLDA) entstand der kürzlich erschienene Leitfaden zu den Anforderungen an das Datenschutzmanagement in bayerischen öffentlichen und privaten Krankenhäusern (Stand: März 2018). Zusammenfassung Der Leitfaden positioniert sich als einführender, durchaus praxistauglicher Überblick zu den rechtlichen Anforderungen an das Datenmanagement in Krankenhäusern. […]

Datenschutz und Datensicherheit, News
15. März 2018

Agile Werkverträge mit Scrum – Konkrete Vertragsgestaltungs- und Formulierungsvorschläge

Ausgehend von der nachfolgend umrissenen praxisrelevanten Problemstellung der rechtssicheren Vertragsgestaltung bei agilen Projektverträgen gibt Rechtsanwalt Philipp M. Kühn gemeinsam mit Rechtsanwalt Nikolaus Ehlenz in der aktuellen Computer und Recht (CR 03/2018) dem Leser strukturiert wertvolle, in der Praxis erprobte Formulierungsvorschläge an die Hand. Häufig scheitern konventionell durchgeführte Software-Projekte an einer wenig praktikablen Strukturierung des Projektablaufs, […]

IT-Recht, News, Veröffentlichungen