All posts by: Leon Stopp

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20. Dezember 2018

Treffen Sie uns beim @Kit Kongress 2019!

Bayreuther Wissenschaftler und Praktiker riefen 1999/2000 den Bayreuther Arbeitskreis für Informationstechnologie – Neue Medien – Recht e.V. (AKIT) ins Leben. Seine Mitglieder sind Rechtswissenschaftler, Rechtsanwälte, Richter und Computerexperten, die sich zum Ziel gesetzt haben, die Öffentlichkeit über rechtliche und technische Aspekte der Informationstechnologie und neuer Medien zu informieren. Höhepunkt wird auch im kommenden Jahr wieder […]

Allgemein, IT-Recht, News, Veranstaltungen
20. September 2018

BGH bestätigt Unwirksamkeit zweier Preisklauseln bei Eventim

Zentrale Normen: §§ 305, 307, 448 BGB Der Onlineanbieter für Veranstaltungstickets Eventim (CTS EVENTIM AG & Co. KGaA) muss in Zukunft teilweise auf die bisher von ihm angewandten Preisklauseln verzichten. So lautet das BGH-Urteil vom 23. August 2018 (III ZR 192/17). Die Pressemitteilung des BGH dazu finden Sie hier. Der Sachverhalt Die Beklagte (Eventim) ist teils Veranstalterin, […]

eCommerce, Internet der Dinge, News
10. September 2018

Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg urteilt über Pflichtverletzung von Internet Provider

Internet Service Provider müssen grundsätzlich beim Umgang mit den Datensätzen ihrer Kunden äußerste Vorsicht walten lassen. Eine Verletzung dieser Sorgfaltspflicht stellt andernfalls eine grob fahrlässige Handlung dar. So urteilte zumindest das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) Hamburg in seiner Entscheidung vom 11.04.2018 (Az. 8 U 69/16). Dass die nachfolgend erläuterte Entscheidung dem betroffenen Kunden trotzdem keine Kompensation […]

IT-Recht, News, Zivilrecht
7. September 2018

„Goldstück“ – Einladung zur Vernissage in unserer Kanzlei in Pulheim

Ab dem 21. September 2018 ab 18:00 Uhr wird der Künstler Oskar Berner seine Werke unter dem Titel „Goldstück“ für einige Monate in unseren Kanzleiräumen in Pulheim ausstellen. Wir freuen uns darauf, gemeinsam mit Herrn Oskar Berner die Eröffnung seiner Ausstellung mit einer Vernissage am 21. September 2018 ab 18:00 Uhr zu feiern. Kommen Sie an […]

Allgemein, News, Veranstaltungen
9. August 2018

DS-GVO für die USA?

Seit Mai 2018 ist die europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) wirksam. Nun soll die US-Regierung Gespräche über eigene, der europäischen DS-GVO ähnelnde und einheitlich geltende Datenschutzregeln führen. Die amerikanische Zeitung Washington Post berichtet über Vorbereitungen der US-Regierung zur Entwicklung einer eigenen DS-GVO. Mitglieder des weißen Hauses sollen sich bereits mit Vertretern von großen Tech-Firmen wie Facebook und […]

Datenschutz und Datensicherheit, IT-Recht, News
12. Juli 2018

Datenschutzprüfung bei der Schufa

Bislang können sich Verbraucher bei Auskunfteien nach ihrer eigenen Bonität erkundigen. Wie ihre Wertung zustande kommt, erfahren sie jedoch nicht. Eine der bekanntesten Auskunfteien ist die Schufa Holding AG. Der hessische Datenschutzbeauftragte Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch prüft wegen der neuen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), ob die Kreditauskunft Schufa Holding AG den Verbrauchern online kostenlos Auskünfte über die […]

Allgemein, Datenschutz und Datensicherheit, News
12. Juli 2018

OLG Köln als Retter der Fotografie?

Ist eine Einwilligung von jeder auf einem Bild abgelichteten, erkennbaren Person erforderlich, wenn dieses veröffentlicht werden soll? Wie kann dieses Erfordernis praktisch umgesetzt werden? Das Wirksamwerden der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Ende Mai 2018 sorgte in den letzten Monaten auch unter Fotografen für große Unsicherheiten. Nunmehr liegt eine erste oberlandesgerichtliche Entscheidung vor, die Stellung zu dem Verhältnis zwischen […]

Datenschutz und Datensicherheit, News
21. Juni 2018

OLG München: Klare Bestimmungen für die Bestandskundenwerbung

Zur großen Freude aller Online-Plattform-Betreiber, die Werbe-Emails an Bestandskunden verschicken, hat das OLG München eine Klarheit schaffende Entscheidung (OLG München, Urteil vom 25.02.2018 – 29 U 2799/17) getroffen. Der Versand von Werbe-Emails ist nun auch ohne Einwilligung des Bestandskunden unter strengen Auflagen möglich. Überblick Die Beklagte ist Betreiber eines Online-Dating-Portals, bei welchem eine Registrierung kostenlos […]

Allgemein, Datenschutz und Datensicherheit, eCommerce, News, Wettbewerbsrecht